Resetarits: Wechsel zu Liberalen wäre "keine Distanzierung zu Martin"

6. Mai 2005, 20:01
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EU-Abgeordnete will frühestens Juni entscheiden - Liberale fordern von Resetarits keine Distanzierung von Martin mehr als Bedingung für Aufnahme

Brüssel - Über einen Wechsel in die Fraktion der EU-Liberalen will die österreichische EU-Abgeordnete Karin Resetarits, die derzeit ebenso wie ihr Kollege Hans Peter Martin im EU-Parlament parteifrei agiert, "frühestens im Juni" entscheiden. Die nach früheren Angaben eines Sprechers der Liberalen geforderte Distanzierung von Martin lehnt Resetarits aber ab.

Dies sei auch "nicht notwendig", habe ihr der Chef der Liberalen im EU-Parlament, Graham Watson, in der Vorwoche zugesagt, sagte Resetarits am Dienstag gegenüber der APA. In einer Pressemitteilung betonte die österreichische Abgeordnete, das Angebot der Liberalen Fraktion sei "ehrenhaft und interessant".

Sie werde "jetzt prüfen, welche Vor- oder Nachteile ein Wechsel von den Fraktionslosen zu den Liberalen für die österreichischen Bürger hätte", teilte Resetarits mit. "Falls ich mich bei den Liberalen engagiere, wäre das weder eine Abkehr von den Grundsätzen der Bürgerliste noch eine Distanzierung von Hans Peter Martin", stellte sie im selben Atemzug klar.

Gesellschaftspolitisch stehe sie "zu hundert Prozent" hinter dem Programm der Liberalen, das sie vor einem Antrag auf Aufnahme in die Fraktion unterzeichnen müsste, sagte Resetarits. Wirtschaftspolitisch bezeichnet sie sich allerdings als "Kritiker des Neoliberalismus".

Watson habe ihr jedoch versichert, dass auch dies kein Problem wäre. Sollte sie in den nächsten Wochen negative Reaktionen von Seiten der Bürger zu dem möglichen Wechsel bekommen , "würde ich mir das noch einmal überlegen", räumte Resetarits ein. Mit Martin selbst sei ihr Vorgehen jedenfalls abgesprochen, dieser habe ihr "volle Unterstützung" zugesagt, versicherte die Abgeordnete.

Liberale fordern von Resetarits keine Distanzierung von Martin mehr

Im Gegensatz zu früher fordern die Liberalen im EU-Parlament von der parteifreien österreichischen Abgeordneten Karin Resetarits keine öffentliche Distanzierung mehr von ihrem Kollegen Hans Peter Martin als Bedingung für eine Aufnahme in die Fraktion. Ein Sprecher der Liberalen bestätigte am Dienstag gegenüber der APA, es gebe für Resetarits keine zusätzlichen Bedingungen zu dem allgemeinen Verfahren.

Die Liberalen verstünden sich selbst als Reformkraft im EU-Parlament, sagte der Sprecher. Da sich die Liste Hans Peter Martin als Bürgerinitiative verstehe, gebe es auch "keine ideologische Notwendigkeit" zu einer Distanzierung. Für die von Resetarits erwogenen Aufnahme in die Fraktion müsste die österreichische Abgeordnete ein Zehn-Punkte-Programm der EU-Liberalen unterzeichnen. Dann müsste die 88 Abgeordnete zählende Fraktion mit Zwei-Drittel-Mehrheit über den Antrag entscheiden. (APA)

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