Kuwait: Frauenwahlrecht im Parlament vorerst gescheitert

17. Mai 2005, 10:58
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Frauen sollen bei Kommunalwahl im Oktober erstmals wählen dürfen

Kuwait - In Kuwait ist die Verabschiedung des Wahlrechts für Frauen vorerst gescheitert. Bei einer Abstimmung am Montag votierten nur 29 der Parlamentsabgeordneten für den entsprechenden Gesetzentwurf, zwei stimmten dagegen und 29 enthielten sich. Damit kam die nötige Mehrheit von 33 Stimmen nicht zu Stande. Am Dienstag sollte es eine erneut Abstimmung geben. Nach dem Willen der Regierung sollen die Kuwaiterinnen bei den Kommunalwahlen im Oktober erstmals wählen und gewählt werden dürfen.

Der Emir des islamischen Golfstaates, Jaber al-Ahmed al-Sabah, hatte bereits 1999 ein Dekret erlassen, das Frauen das aktive und passive Wahlrecht zuerkannte. Die Gesetzesvorlage war von der Regierung akzeptiert worden, dann aber am Veto des konservativ-islamisch dominierten Parlaments gescheitert. In erster Lesung vor rund zwei Wochen hatte das Parlament dem Frauen-Wahlrecht zugestimmt. In Kuwait haben neben den 50 Abgeordneten im Parlament auch die 15 Mitglieder der Regierung das Stimmrecht. (APA/AFP)

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