ÖVP-Avancen machen Grüne "fuchsteufelswild"

3. Mai 2005, 12:18
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Partei auf Distanz zu Rot und Schwarz – Van der Bellen will bei nächsten Wahlen als Dritter zum entscheidenden Faktor werden - Mit Grafik

In der Strategieabteilung der Grünen gibt es derzeit ein Vorbild: Wolfgang Schüssel. Denn genauso wie der ÖVP-Chef im Jahr 1999 möchte Alexander Van der Bellen bei den nächsten Nationalratswahlen aus der Position des Dritten heraus zum entscheidenden Faktor im Kräftespiel der Koalitionen werden.

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Um das zu erreichen, haben sich die Grünen drei Dinge vorgenommen. Erstens: sich aus dem tagespolitischen Hickhack heraushalten. Zweitens: sich auf das eigene Profil als "dritte Kraft" zu konzentrieren. Und drittens: absolute Äquidistanz zu SPÖ und ÖVP.

Letzteres fällt den Grünen momentan gerade schwer. "Natürlich ist diese Diskussion nicht sehr angenehm", beschreibt Sozialsprecher Karl Öllinger die grüne Zwickmühle, denn: "Jede Reaktion darauf ist eigentlich schon die falsche." Nachdem ÖVP-Umweltminister Josef Pröll im STANDARD-Interview "diese SPÖ fürs Regieren ungeeignet" erklärt hat, herrscht Aufregung an der politischen Koalitionsbörse.

Die SPÖ interpretierte Prölls Aussagen als klare Ansage in Richtung Schwarz-Grün und ätzt, für die ÖVP seien die Grünen eben "die billigste Variante" (SP-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures). Für Öllinger erklären sich die schwarzen Avancen ganz simpel: "Das ist eine Disziplinierungsmaßnahme gegenüber dem Koalitionspartner." Man kenne das Prozedere: Jedes Mal, wenn die frühere FPÖ – jetzt BZÖ – sich "ungehörig verhalten" habe, wolle der schwarze Regierungspartner sie via Medien wissen lassen, dass sie "kein Dauerabo" in der Regierung hätten.

Und Anlass, dies wieder einmal klarzustellen, lieferte das BZÖ in den letzten Wochen genug. "Unsere hervorragende Arbeit wird natürlich von den internen Auseinandersetzungen überschattet, das braucht man nicht zu leugnen", meint ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka. Aber auch die Grünen haben Grund zum Ärgern.

Budgetsprecher Werner Kogler, eigentlich ein prononcierter Schwarz-Grün-Befürworter: "Ich bin fuchsteufelswild auf die Herren in der schwarzen Landschaft." Die stünden nämlich "völlig quer im Stall", wenn es um Inhaltliches gehe. "Die sind so was von retro!", so Kogler zum STANDARD. Atmosphärisch sei auch mit der Zurückhaltung des Kanzlers in der Causa Kampl einiges ins Arge geraten.

Vorbild Bregenz

ÖVP-intern wird das offensive Liebäugeln mit den Grünen und die klare Distanzierung zur SPÖ auch als Warnung an die großkoalitionären Nostalgiker in den eigenen Reihen gesehen. "Das würde uns zurück zur Abtauschpolitik führen, und das wollen wir nicht", meint ein hochrangiger ÖVP-Funktionär.

Wenn Bregenz als Vorbild gilt, stehen die Chancen für Schwarz-Grün jedenfalls gut: Bürgermeister Markus Linhart (ÖVP) hat dort ein Arbeitsübereinkommen mit den Grünen beschlossen – eine Kombination, die er über Bregenz hinaus als "politisches Signal"verstanden wissen will. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 03.05.2005)

Von Karin Moser und Barbara Tóth

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