Ministerium dementiert Bericht zu Hartz IV-Mehrkosten

3. Mai 2005, 09:00
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"Spiegel" sprach zuvor von zehn Milliarden Euro für 2006

Berlin - Das deutsche Arbeitsministerium hat einen Bericht des Hamburger Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" zurückgewiesen. Das Blatt hatte unter Berufung auf eine Schätzung der deutschen Regierung berichtet, die Arbeitsmarktreform Hartz IV werde deutlich teurer als geplant; die Mehrkosten würden 2006 auf bis zu zehn Milliarden Euro steigen. Ein Sprecher des Arbeitsministeriums bezeichnete die Meldung als "spekulativ und verfrüht".

Die statistischen Folgen der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II seien "immer noch nicht endgültig geklärt", ergänzte der Sprecher. Es sei noch nicht bekannt, wie sich die Vermittlung 2005 auswirken werde.

Als Grund für die Kostenexplosion bei Hartz IV führte "Der Spiegel" unter anderem die Einstellung von rund 4.000 Vermittlern für Langzeitarbeitslosen bei der Bundesagentur für Arbeit an. Das zusätzliche Personal werde pro Jahr rund 240 Millionen Euro kosten.

Eine Sprecherin der Bundesagentur dementierte das. Derzeit liefen Abstimmungen zwischen der Arbeits-Agentur und dem Arbeitsministerium über den Personalbedarf. Sollte er höher sein, "dann werden die Arbeitsgemeinschaften auch die Möglichkeit bekommen, zusätzliche Arbeitsvermittler einzustellen", hieß es. (APA/dpa)

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