"Spiegel" sprach zuvor von zehn Milliarden Euro für 2006
Berlin - Das deutsche Arbeitsministerium hat einen
Bericht des Hamburger Nachrichtenmagazins "Der Spiegel"
zurückgewiesen. Das Blatt hatte unter Berufung auf eine Schätzung der
deutschen Regierung berichtet, die Arbeitsmarktreform Hartz IV werde
deutlich teurer als geplant; die Mehrkosten würden 2006 auf bis zu
zehn Milliarden Euro steigen. Ein Sprecher des Arbeitsministeriums
bezeichnete die Meldung als "spekulativ und verfrüht".
Die statistischen Folgen der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und
Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II seien "immer noch nicht endgültig
geklärt", ergänzte der Sprecher. Es sei noch nicht bekannt, wie sich
die Vermittlung 2005 auswirken werde.
Als Grund für die Kostenexplosion bei Hartz IV führte "Der
Spiegel" unter anderem die Einstellung von rund 4.000 Vermittlern für
Langzeitarbeitslosen bei der Bundesagentur für Arbeit an. Das
zusätzliche Personal werde pro Jahr rund 240 Millionen Euro kosten.
Eine Sprecherin der Bundesagentur dementierte das. Derzeit liefen
Abstimmungen zwischen der Arbeits-Agentur und dem Arbeitsministerium
über den Personalbedarf. Sollte er höher sein, "dann werden die
Arbeitsgemeinschaften auch die Möglichkeit bekommen, zusätzliche
Arbeitsvermittler einzustellen", hieß es.
(APA/dpa)
