Nachbarn des Irak beraten in Istanbul über regionale Stabilität

3. Mai 2005, 09:10
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Bildung der neuen Regierung begrüßt - Anschlagserie geht weiter - Massengrab mit Kurden-Opfern geöffnet

Istanbul/Bagdad - Die Nachbarstaaten des Irak sind am Samstag in Istanbul zu Beratungen über die Sicherheit in der Region zusammengekommen. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan mahnte dabei, die Stabilität des Irak sei nicht nur für die Bewohner des Landes von Bedeutung, sondern auch für die der angrenzenden Länder. Die am Donnerstag bekannt gegebene Bildung einer Regierung in Bagdad wurde dabei ausdrücklich begrüßt. Im Irak aber dauerten die Angriffe besonders auf die Sicherheitskräfte des Irak und der Besatzungsmacht USA am Samstag weiter an.

Repräsentative Regierung

Erdogan erklärte zur Eröffnung der Beratungen im Dolmabahce-Palast am Bosporus, der Irak dürfe nicht zu einem Ort werden, in dem eine Volksgruppe über die andere herrsche oder der nach Belieben aufgeteilt werde. "Solche Versuche werden auf die Reaktion der Länder der Region und der internationalen Gemeinschaft treffen", sagte Erdogan. "Es ist wichtig, dass die Regierung wirklich repräsentativ ist." Zu der Konferenz waren die Außenminister von Jordanien, Syrien, Kuwait, Iran, der Türkei und Saudiarabien in Istanbul zusammengekommen.

Hintergrund der Mahnungen Erdogans sind die anhaltende Gewalt im Irak, aber auch die schleppende Regierungsbildung, die erst knapp drei Monate nach der Parlamentswahl Ende Jänner abgeschlossen wurde - und dies noch immer nicht vollständig. So sind die Schlüsselressorts Öl und Verteidigung nur interimistisch besetzt. Vertreter der Sunniten, die bis zum Sturz von Saddam Hussein die Elite des Landes stellten, gibt es in der neuen Regierung noch nicht, auch wenn ihnen Ministerposten freigehalten werden. Dominiert wird die Regierung von Kurden und Schiiten, den Volksgruppen, die unter Saddam Hussein unterdrückt wurden.

Massengrab untersucht

Diese Vergangenheit lastet noch immer schwer auf dem Land. Internationale Rechtsmediziner untersuchten in den vergangenen Tagen in der irakischen Stadt Samawa am Euphrat ein Massengrab mit schätzungsweise 1.500 Leichen. Bei den Toten handelt es sich offenbar überwiegend um Kurden, die 1987/88 vom damaligen Regime getötet wurden. Nach US-Angaben handelt es sich bei den Toten zumeist um Frauen und Kinder. Sie wurden Opfer der so genannten Anfal-Kampagne, bei der Ende der 80er Jahre hunderttausende Kurden im Nordirak getötet oder vertrieben wurden. Zu der Offensive zählte auch das Giftgasmassaker 1988 in der kurdischen Stadt Halabja.

Beweise im Prozess gegen Hussein

Die Erkenntnisse der Ermittler sollen in dem Prozess gegen Saddam Hussein und den als "Chemie-Ali" bekannten General Ali Hassan al Madschid verwendet werden. Das Grab war bereits im vergangenen Jahr von den US-Besatzungsbehörden entdeckt worden. Es ist eines von schätzungsweise 300 Massengräbern im Irak, die seit dem Sturz Saddams entdeckt wurden.

Im Irak, wo eine koordinierte Welle von Anschlägen am Freitag mindestens 50 Menschen das Leben gekostet hatte, gingen die Angriffe auch am Samstag weiter. Ziel waren zumeist irakische Polizisten und Soldaten. Wie die US-Streitkräfte am Samstag mitteilten, wurden bei einem Anschlag auf einen US-Militärkonvoi im Nordwesten bereits am Donnerstag vier Soldaten getötet und zwei weitere verletzt. Zu sechs der insgesamt 13 Autobombenanschläge vom Freitag bekannte sich im Internet die Terrorgruppe Al Kaida im Irak.

(APA/AP/Reuters)

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    Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip (4. von re) fungierte als Gastgeber.

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