Ministerium korrigiert Mandatszahlen

30. Mai 2005, 17:27
1 Posting

Je ein zusätzliches Mandat für die Uni Wien und die Uni Linz nach Neuberechnung der Studierendenzahlen

Wien - Bei den Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) vom 31. Mai bis 2. Juni werden für die Bundesvertretung mehr Mandate vergeben als zunächst vorgesehen. Auf Grund einer Neuberechnung der Studentenzahlen sind an der Uni Wien und an der Uni Linz je ein Mandat mehr zu erringen als in der ursprünglichen Verordnung, hieß es auf APA-Anfrage aus der Wahlkommission. Damit steigt die Mindestzahl der Mandatare in der Bundesvertretung von 52 auf 54. Außerdem werden die Listenverbände, über die zusätzliche Sitze gewonnen werden können, attraktiver.

Durch den neuen Modus bei den ÖH-Wahlen wird die Zusammensetzung der Bundesvertretung, des österreichweiten Studentenparlaments, nicht mehr direkt gewählt. Stattdessen werden die einzelnen Universitätsvertretungen Mandatare in die Bundesvertretung entsenden - wie viele, hängt von der jeweiligen Studentenzahl ab und wird vom Bildungsministerium festgelegt.

Die Uni Wien entsendet demnach 13 Mandatare (statt wie bisher vorgesehen zwölf) in die Bundesvertretung, die Universitäten Graz und Innsbruck sowie die Wirtschaftsuniversität Wien je vier, die Technische Universität Wien und die Universität Linz drei (Uni Linz: bisher zwei vorgesehen), die Universität Salzburg, die Medizinische Universität Wien und die Technische Universität Graz je zwei Mandatare und die Medizinischen Universitäten Graz und Innsbruck, die Montanuniversität Leoben, die Veterinärmedizinische Universität Wien, die Universität für Bodenkultur, die Universität Klagenfurt, die Universität für angewandte Kunst Wien, das Mozarteum Salzburg, die Musikuniversitäten Wien und Graz je einen Mandatar.

Dazu kommen noch je ein Mandatar der fünf größeren Pädagogischen Akademien (PädAKs), die allerdings auf Basis der Akademievertretungs-Wahlen im vergangenen Herbst entsendet werden, sowie zwei Mandatare einer aus den restlichen PädAKs sowie der Akademie der bildenden Künste und der Kunstuni Linz bestehenden "Wahlgemeinschaft".

Zu diesen 54 Mandaten können aber noch weitere kommen: "Befreundete" wahlwerbende Gruppen an mindestens sechs Universitäten können sich vor der Wahl zu "Listenverbänden" für die Bundesvertretung zusammenschließen. Kommen sie auf insgesamt mindestens 1.000 Stimmen, dürfen sie ebenfalls einen Vertreter in die Bundesvertretung schicken. Bisher wurde davon ausgegangen, dass ein Direktmandat an einer der Universitäten die restlichen Stimmen des Listenverbands verfallen lässt. Dies wird nun aber anders interpretiert: Es verfallen nur die an jener Uni errungenen Stimmen, wo das Direktmandat erreicht wurde. Kommt der Listenverband auch so über 1.000 Stimmen, gibt es trotzdem ein Zusatz-Mandat.

Durch die Listenverbands-Regel ist im vorhinein nicht klar, wie viele Mandatare in der Bundesvertretung sitzen werden. (APA)

Share if you care.