Wer regierungsfähig ist

9. Mai 2005, 18:58
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Bei der herausragenden Stabilität und Konstruktivität des orange-blauen Koalitionspartners wirken Prölls Versuche, der SPÖ die Regierungsfähigkeit abzusprechen, nachgerade putzig - von Eva Linsinger

Es gehört zum Standardrepertoire der politischen Strategie, dass nur dauerhafte Wiederholungen die gewünschte Botschaft wirklich verfestigen können. Die ÖVP exerziert diese Strategie seit Jahren fast wie aus dem Lehrbuch vor - vor allem bei Attacken auf den politischen Gegner. Dabei werden ständig zwei Angriffsmuster wiederholt. Muster 1: die Gräuel von Rot-Grün am Beispiel Deutschland beschwören. Muster 2: die SPÖ als reformresistent, unmodern und an allem schuld hinstellen - und damit als negativen Kontrapunkt zur ÖVP.

Streng nach Muster 2 hat nun ausgerechnet der Mann agiert, der als Nachwuchshoffnung und als mögliche schwarze Führungsfigur für die Zeit nach Wolfgang Schüssel gilt: Umweltminister Josef Pröll. Er hat die SPÖ als regierungsunfähig erklärt, weil sie nur aus Bewahren und Erstarren bestehe. Das passt zwar schön in das schwarze Muster, die SPÖ bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit für gestrig zu erklären.

Das passt nur nicht ganz zur Realität. Denn bei der herausragenden Stabilität und Konstruktivität des orange-blauen Koalitionspartners wirken die schwarzen Versuche, der SPÖ die Regierungsfähigkeit abzusprechen, nachgerade putzig. Spannend ist aber die Botschaft dahinter: die Absage an die rot-schwarzen Nostalgiker in den eigenen Reihen, die sich angesichts der bewegten Stabilität der schwarz-orangen Regierung in die dahinplätschernden Zeiten der großen Koalition zurücksehnen.

Ein interessanter Nebenaspekt an dieser Attacke ist, dass die ÖVP sich so lautstark über potenzielle Koalitionspartner Gedanken macht - obwohl sie nicht müde wird zu wiederholen, dass sie einen stabilen Partner hat und nicht an Neuwahlen denkt. Aber diese Botschaft glaubt die ÖVP offenbar nicht einmal selbst - trotz permanenter Wiederholung. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 30.4./1.5.2005)

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