ÖVP: "Ewiggestrige Gusenbauer- SPÖ"

9. Mai 2005, 13:53
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Lopatka: SPÖ und Grüne eingeladen, am Arbeitsmarktgipfel "konstruktiv mitzuarbeiten"

Wien - Der Mai-Aufruf der SPÖ beweist für den ÖVP-Sozialsprecher Walter Tancsits den Mangel an Ideen und Vorschlägen der Sozialdemokraten. Den Menschen den 1. Mai als "Donnerstag-Demo" verkaufen zu wollen, sei eine "ideologische Abdankung" zu Beginn des 21. Jahrhunderts, ätzte Tancsits. Im Gegensatz dazu biete die Regierung mit dem Reformdialog "Wachstum und Arbeit" am 1. Mai eine Zukunftsperspektive.

Die "leeren Phrasen" der "ewiggestrigen Gusenbauer- SPÖ" seien ja bekannt, "aber mit Phrasendrescherei ist es nicht getan", polemisierte der ÖVP-Politiker. Die SPÖ solle nicht nur fordern, sondern aktiv Vorschläge zur Verbesserung der Lage am Arbeitsmarkt machen.

ÖVP sieht "Schaumschlägerei" bei Opposition

Kein Verständnis für die skeptischen Töne der Opposition im Vorfeld des Arbeitsmarktgipfels am 1. Mai hat ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka. Während die Regierung einen Reformdialog vorbereite, "um dort weitere konstruktive Schritte gegen die Arbeitslosigkeit zu erarbeiten", ergingen sich SP-Chef Alfred Gusenbauer und seine Oppositionskollegen "in Schaumschlägerei und Polemik".

Die Opposition sei eingeladen, "konstruktiv mitzuarbeiten", meinte Lopatka am Freitag in einer Aussendung. Er meinte, es gebe bereits ein "Rekordbudget" für aktive Arbeitsmarktpolitik, ein neues AMS-Frühwarnsystem und einen verpflichtenden Betreuungsplan für jeden Arbeitslosen. Am Sonntag gelte es, diese Maßnahmen für die Arbeitsuchenden noch zu verstärken, so Lopatka.

Dem Tourismus-Gewerkschafter Rudolf Kaske, der von einem "Show-Arbeitsmarktgipfel Nummer 3" gesprochen hatte, warf Lopatka vor, sich im Ton vergriffen zu haben. Der Grüne Sozialsprecher Karl Öllinger ergeht sich für den Generalsekretär "nur in Polemik und hat dabei keinerlei konstruktive Vorschläge für die Arbeitsuchenden zu bieten." (APA)

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