Journalist wegen "Beleidigung der Türkei" vor Gericht

3. Mai 2005, 15:00
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Kritik an Zeile der türkischen Nationalhymne hat gerichtliches Nachspiel

Ein türkisch-armenischer Journalist steht seit Freitag wegen Beleidigung der Türkei vor Gericht. Der Redakteur der türkisch-armenischen Zeitung "Agos", Hrant Dink, ist nach eigenen Angaben wegen Äußerungen angeklagt worden, die er vor drei Jahren in der südtürkischen Stadt Sanliurfa machte. Der Prozess sei nach der Eröffnung, bei der er nicht anwesend gewesen sei, bis 7. Juli vertagt worden, sagte Dink der Nachrichtenagentur AP in einem Telefongespräch.

Dink hatte auf einer Konferenz 2002 Kritik an der türkischen Nationalhymne und an einem Eid geäußert, den türkische Schulkinder jeden Morgen vor Unterrichtsbeginn sprechen. Eine Zeile der Hymne, in der vom Stolz auf die Zugehörigkeit zur "heroischen Rasse" die Rede ist, bezeichnete er ebenso als diskriminierend wie den Satz in dem Schülerschwur: "Glücklich ist derjenige, der sagt: 'Ich bin ein Türke.'" Er habe damals gesagt, dass er ein Bürger der Türkei, aber Armenier sei.

Schwieriges Verhältnis

Der Fall gilt als ein Beispiel für das schwierige Verhältnis der Türkei zu ihren Minderheiten auf dem Weg zu Reformen, die ihr den Beitritt zur EU ermöglichen sollen. Die Regierung hat zugesagt, Beschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung aufzuheben.

Die türkische Regierung erklärte unterdessen, sie sei zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Armenien bereit, wenn das Nachbarland der Bildung einer gemeinsamen Kommission zur Erforschung der Armenier- Verfolgung von 1915 bis 1923 zustimmt. Die Türkei betrachtet die Verfolgung, bei der 1,5 Millionen Armenier umkamen, nicht als Völkermord. Das Osmanische Reich habe damals seine Grenzen gegen Russland verteidigt und sei gegen militante Armenier vorgegangen. (APA/AP)

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