EU-Plan bei Scheitern von Verfassung

4. Mai 2005, 17:09
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Möglich sei dann eine verstärkte Zusammenarbeit einzelner Mitglieder - Verheugen: "Aus" für EU-Verfassung wäre kein Weltuntergang

Brüssel/Berlin/München - Entgegen bisherigen Beteuerungen gibt es in der Europäischen Kommission doch Überlegungen für den Fall, dass die EU-Verfassung beim französischen Referendum am 29. Mai scheitert. Möglich sei dann eine verstärkte Zusammenarbeit einzelner Mitgliedstaaten etwa in den Bereichen innere Sicherheit und Verteidigung, sagte der Brüsseler Justizkommissar Franco Frattini der Berliner Zeitung. Gerade auf diesen Gebieten sollte die EU-Verfassung ursprünglich den Durchbruch für eine europaweite Zusammenarbeit bringen. "Man könnte das auch außerhalb der Verträge machen", sagte Frattini. Ohne das Gründungsland Frankreich gerate der europäische Einigungsprozess ins Stocken.

Verheugen: "Aus" für EU-Verfassung wäre kein Weltuntergang

Ein Scheitern der Europäischen Verfassung wäre für EU-Kommissar Günter Verheugen keine Katastrophe. "Es wäre nicht das Ende der Welt, wenn ein Projekt nicht im ersten Anlauf bewältigt werden kann", sagte der Vizepräsident der EU-Kommission dem "Münchner Merkur" (Freitagausgabe). "Ich warne davor, jetzt Untergangsszenarien zu entwerfen."

Die europäische Integration sei nie geradlinig verlaufen, es habe immer Höhen, Tiefen und Stillstand gegeben. Trotzdem habe sich Europa seine Dynamik erhalten. Jetzt einen Alternativplan für den Fall vorzulegen, dass die EU-Verfassung in einem Land scheitere, wäre unsinnig. "Ende 2006 werden wir Bilanz ziehen und über das weitere Vorgehen entscheiden."(APA/AP, afs/DER STANDARD, Printausgabe, 29.04.2005)

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