Die Unbemerkten

9. Mai 2005, 18:58
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Eine Regierung, von der man nichts merkt, könnte man auch billiger haben - Eine Kolumne von Günter Traxler

Eine Seite, von der man es zu allerletzt erwartet hätte, die es aber wissen muss, hat nun der Regierung Schüssel ein bemerkenswertes Zeugnis ausgestellt. In der Grazer Kleinen Zeitung fand sich Mittwoch der Satz: "Die beste Regierung ist jene, die man nicht merkt." Der ihn sprach, war kein anderer als Bundeskanzler Wolfgang Schüssel.

Eine Regierung, von der man nichts merkt, könnte man auch billiger haben. Sieht man einmal von der grundsätzlichen Frage ab, warum sich Staatsbürger und Steuerzahler überhaupt eine Regierung halten sollten, die totale Latenz als oberstes Qualitätskriterium betrachtet, kann aus den schwarz-blauen Manifestationen seit dem Jahr 2000 bis herauf zum zitierten Ausspruch des Kanzlers nur ein Schluss folgen: dass dieses Land miserabel regiert wird. Kein Wunder, wenn es eine Opposition schwer hat, der der Regierungschef so entschlossen den Wind aus den Segeln nimmt.

Denn dass man vom Treiben dieser Regierung in den letzten fünf Jahren nichts bemerkt hätte, kann weder ihr schärfster Kritiker noch ein schwarzer Fundamentalist wie Andreas Khol behaupten. Da spricht schon der Zielbegriff "Wende" dagegen - was wäre eine solche, ginge sie von den roten Gfrießern unbemerkt vor sich? Nicht nur Österreich, gleich ganz Europa hat es bemerkt, als Schüssel seinen Regierungspakt mit Jörg Haider schloss, und es nicht beim Bemerken bewenden lassen, sondern darauf mit Sanktionen reagiert. Heute dürfte auch vielen Schwarzen dämmern, dass dem Land viele Auffälligkeiten erspart geblieben wären, hätte man sie, statt auf stur zu schalten, beherzigt.

Alles aufzuzählen, was vom Wirken der Regierung nicht zu bemerken unmöglich war, fehlt hier der Platz. Etliche Prestigeprojekte, wie die Umfärbung des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger oder Elisabeth Gehrers Neuordnung der Universitäten, die Verscherbelung von Staatseigentum und der Ankauf von Abfangjägern konnten sich öffentlicher Aufmerksamkeit nicht entziehen, so sehr sich die zuständigen Minister und -innen auch bemühten, Schüssels neuester Maxime "Regiere im Verborgenem" zu folgen. Nicht unbemerkt sogar von den Verfassungsrichtern blieben auch Vorhaben des gewesenen Innenministers Ernst Strasser. Und dass der im Irrgarten der Liebe herumtaumelnde Finanzminister seine nulldefizitäre Desorientierung um eine erotische ergänzt, macht ihn in seiner Hauptfunktion als Maskottchen der Volkspartei zu einem Mittelpunkt öffentlicher Heiterkeit.

Vor allem aber darf im Gedankenjahr nicht vergessen werden, dass die plötzlich unbemerkt bleiben wollende Regierung neben dem schwarzen auch aus einem kunterbunten Teil besteht, dem das grelle Licht der Öffentlichkeit geradezu als ein Überlebenselixier erscheint. Nur nicht unbemerkt bleiben, und wenn man dafür erst bis nach Knittelfeld gehen und drei Jahre später die Partei spalten muss. Die Gelassenheit, in der Schüssel in beiden Fällen mit dieser Partei weiter regierte und regiert, konnte umso weniger unbemerkt bleiben, als sogar ein Silvio Berlusconi wegen einer kleineren Krise in seiner Koalition sein Amt wenigstens vorübergehend und pro forma zurückgelegt hat.

Wer die Existenz von Gaskammern relativiert, passe einfach nicht in unsere Institutionenlandschaft, wagte sich der Bundeskanzler nun in die Gudenushöhle, womit er wenigstens in diesem Fall der Bemerkbarkeit nicht entgehen konnte. Doch dieser Fall ist kein Einzelfall in den Reihen seines Regierungspartners und der Nationalratsfraktion, deren Gnade er seine Regierung ausliefert. Siegfried Kampl bleibt Bürgermeister, also der Institution seiner Gemeinde erhalten, und dieselben BZÖ-Funktionäre, die ihn ihres tiefen Verständnisses versichern, haben kein weniger tiefes für Schüssels Wunsch, weiter zu regieren. Da muss man Verständnis haben, wenn Schüssel nicht will, dass man etwas merkt. (DER STANDARD, Printausgabe, 29.04.2005)

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