Gorbach will baureife Projekte vorziehen

9. Mai 2005, 13:25
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Einigung beim Infrastruktur-Gipfel: Privatisierungserlöse sollen in Forschung fließen - Mehr Jobs aber erst mittelfristig erwartet

Wien - Vizekanzler und Verkehrsminister Hubert Gorbach (B) hat nach dem Infrastruktur-Gipfel am Dienstag die Vorziehung baureifer Bahn- und Straßenprojekte in Aussicht gestellt.

Dies sei in den Gesprächen mit den Sozialpartnern einhelliger Konsens gewesen, erklärte Gorbach nach der Sitzungsrunde vor Journalisten. Konkrete Projekte wollte Gorbach noch nicht nennen. Für die noch nicht baureifen Vorhaben sollen die Genehmigungsverfahren weiter beschleunigt werden.

Positive Effekte aus den Vereinbarungen auf den Arbeitsmarkt, die eigentlich Kern der Beratungen waren, sind laut Gorbach aber erst "mittelfristig" zu erwarten. "Dass man sagen könnte, wir hätten heute 10.000 Arbeitsplätze geschaffen, das ist nicht passiert", gestand Gorbach ein. Denn: Mehr Geld soll es trotzt Vorziehungen vorerst für den Straßen- und Bahnbau vorerst nicht geben.

Wirtschaftskammer fordert mehr Investitionen

Der stellvertretende Wirtschaftkammer-Generalsekretär Reinhold Mitterlehner forderte zwar in den Beratungen eine Verschiebung der Asfinag-Entschuldung bis 2055. Nach Meinung der Wirtschaftskammer "müsste jetzt mehr investiert werden", sprich: Die Asfinag sollte vor allem die Nordautobahn (A5) und die Spange Kittsee (A6) sollten schneller gebaut werden, verlangte Mitterlehner.

Gorbach erteilte dem aber umgehend eine Absage. Zum einen sei ein stabiler Haushalt Regierungslinie. Zum anderen dürfe man die Konjunktur nicht überhitzen. Bei der Asfinag werde man an den jetzigen Finanzierungsplänen festhalten, wonach die Autobahngesellschaft ihre Schulden bis 2048 zurückzahlen soll

Und auch bei der Bahn könne man in Summe nicht mehr mehr bauen, weil die österreichische Bauwirtschaft schon mit dem jetzigen Bauvolumen ausgelastet sei, so Gorbach.

Mehr Geld für Forschung

Mehr Geldmittel verspricht Infrastrukturminister Gorbach für die Forschung. Er habe sich dafür ausgesprochen, dass die Privatisierungserlöse zumindest zum Großteil in die Forschung und Entwicklung umgeschichtet werden (APA)

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