EU verhängt Strafzölle gegen USA

2. Mai 2005, 11:28
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Agrar- und Textil-Produkte betroffen - Volumen leicht unter 21,6 Millionen Euro

Luxemburg/Brüssel - Die EU verhängt wieder Handelssanktionen gegen die USA: Wegen der illegalen Anwendung von US-Antidumping-Zöllen sind vom 1. Mai an Strafzölle von 15 Prozent auf ausgewählte Textilien, Schreibwaren, Maschinen und Agrarprodukte fällig.

Das entschieden die EU-Außenminister am Montag in Luxemburg. Sie bestätigten damit einen Beschluss der EU-Kommission von Ende März. Das Volumen liegt nach früheren Angaben leicht unter 28 Mio. Dollar (21,6 Mio. Euro) und ist damit vergleichsweise niedrig.

WTO-Sanktus

Die Welthandelsorganisation WTO hatte der EU im November 2004 die Strafzölle erlaubt. Im Zentrum des Konflikts steht ein US-Gesetz, das so genannte Byrd Amendment, wonach die US-Regierung Einnahmen aus Antidumping-Zöllen an US-Firmen weiterleiten kann.

Strafzahlungen ausländischer Konkurrenten können somit direkt an die jeweils klagende US-Firma fließen. Die Auszahlung an Unternehmen ist nach den WTO-Regeln illegal, nicht aber die Verhängung von Antidumping-Zöllen an sich.

Im beigelegten Konflikt um illegale Exporthilfen der USA hatte die EU bis Ende des vergangenen Jahres Strafzölle gegen US- Einfuhren erhoben. Diese Sonderzölle hatten 2004 einen Umfang von mehr als 300 Millionen Dollar. (APA)

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