Zu schnelles EU-Tempo

9. Mai 2005, 18:58
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Die EU befindet sich in einer heiklen Phase - Von Alexandra Föderl-Schmid

Die Stimmung ist derzeit nicht gut in Europa. Das ist kein Wunder, denn die EU befindet sich in einer heiklen Phase. Viele Ängste und Befürchtungen, die derzeit geäußert werden, sind nicht aus der Luft gegriffen, sondern haben einen realen Hintergrund. In Frankreich und anderen Ländern stehen Referenden über die EU-Verfassung an. Lehnt eine Mehrheit der Franzosen die Verfassung aus welchen Gründen immer ab, so stellt sich die Frage nach der Zukunft der Union. Denn die Verfassung ist die Voraussetzung dafür, dass die EU nach der Erweiterung überhaupt noch handlungsfähig bleibt.

Dabei wurde am Montag schon der übernächste Schritt vor dem nächsten getan. Nicht einmal ein Jahr nach der bisher größten Erweiterungsrunde mit der Aufnahme von zehn Ländern wurden am Montag die Beitrittserklärungen mit zwei weiteren zukünftigen Mitgliedern, Rumänien und Bulgarien, unterzeichnet. Nicht nur hinter vorgehaltener Hand war zu hören, dass insbesondere Rumänien eigentlich die Bedingungen nicht erfüllt. Aber zu stoppen ist der Zug nach der Unterzeichnungszeremonie vom Montag in Luxemburg nicht mehr. Denn der Beitritt Rumäniens - und auch Bulgariens - kann höchstens um ein Jahr auf 2008 verschoben, aber nicht mehr abgesagt werden. Es ist eine Art Freibrief.

Mit Kroatien werden heute, Dienstag, weitere Gespräche geführt. Auch wenn Vorbehalte bezüglich der Kooperation des Landes mit dem Internationalen Kriegsverbrechertribunal bestehen, so hat Kroatien dennoch ganz klar eine Beitrittsperspektive. Nicht das Ob sondern über das Wann und zu welchen Bedingungen wird noch verhandelt. Gleiches gilt für die Türkei, der man verpflichtet ist. Serbien steht vor der Assoziierung und auch der Ukraine werden Hoffnungen gemacht. Ein langsameres Tempo wäre besser, um die Institutionen darauf vorzubereiten und auch die Bevölkerung in dem Prozess mitzunehmen. (DER STANDARD, Printausgabe, 26.4.2005)

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