Wien - Kurz nachdem sich das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) von der FPÖ abspaltete, entstand im Internet nicht nur die Homepage www.bzoe.at , sondern unter der Domain www.bzo.at auch eine Satire-Seite. Seit vergangener Woche ist der Inhalt dieser Spaß-Seite jedoch nicht mehr im Netz zu finden. Der Grund: Ein Schreiben der Anwaltskanzlei Gheneff-Rami.

"Brutal Zermantschte Ostereier"

Auf bzo.at wurde das "Bündnis Zukunft Österreich" zunächst kurzerhand in "Brutal Zermatschte Ostereier", bzw. "Blaue Zwerge in Orange" umgetauft (Der Webstandard berichtete). Das ging dem BZÖ dann zu weit. Über die Anwaltskanzlei Gheneff-Rami, die den Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider in Rechtssachen üblicherweise vertritt und nun auch für das BZÖ juristisch tätig ist, erhielten die Betreiber von bzo.at einen eingeschriebenen Brief.

Auszüge aus dem Schreiben, das derStandard.at vorliegt, im Wortlaut:

"Das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) hat mich mit seiner rechtsfreundlichen Vertretung beauftragt. Die domain www.bzo.at ist für Sie registriert. Auf der genannnten Seite imitieren Sie das Logo und den Internetauftritt meiner Mandantin. Die farbliche und funktionelle Gestaltung der Seite www.bzo.at entspricht jeder der von meiner Mandantin genutzten Seite www.bzoe.at. Das Logo meiner Mandatin wurde auf der Seite www.bzo.at geringfügig, kaum unterscheidbar, verändert.

Die Seite www.bzo.at verletzt meine Mandantin in ihrem Recht, ihren Namen zu führen und jeden anderen vom Gebrauch auszuschließen (vgl. OGH 13.09.2000, 4 Ob 166/00s).

Ich fordere Sie daher auf, die Seite "www.bzo.at" umgehend zu beseitigen. Sollten Sie meiner Aufforderung nicht innerhalb von drei Tagen entsprechen, so wird meine Mandantin gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen.

Ich fordere Sie außerdem auf, die Kosten meines Einschreitens ... innerhalb von 14 Tagen ... auf mein unten bezeichnetes Kanzleikonto zu überweisen."

Schwarz statt orange

Dieser Aufforderung kommen die Domain-Inhaber nun entgegen. Auf der Homepage wurde aus orange schwarz, und seither erscheint unter www.bzo.at nur mehr ein kurzes "diese domain ist zu vergeben" und eine Weiterleitung auf www.klubarbeit.net. Ein Ex-Betreiber im derStandard.at-Gespräch über den Grund der Entfernung: "Ich habe weder die finanziellen Ressourcen, noch die Zeit, Lust und Energie, mich auf einen Streit einzulassen."

Fortsetzung als Weblog möglich

Die Seite werde nun offline gesetzt, die Kosten für das Einschreiten der Anwaltskanzlei bezahlt und "weiterhin weder BZÖ noch FPÖ gewählt". Interessenten für die Domain gibt es noch keine, falls niemand sie kaufen sollte, dann werde sie als Weblog mit Originalzitaten und Kommentarmöglichkeit weiter geführt.

Scheuch: "Große Verwechslungsgefahr"

BZÖ-Sprecher Uwe Scheuch hat gegenüber derStandard.at begründet, warum die "rechtsfreundliche Vertretung" des BZÖ die Betreiber von bzo.at aufgefordert hat, die Homepage in dieser Form einzustellen. "Der Auftritt barg bewussterweise eine große Verwechslungsgefahr, die mit einer Missdeutung bzw. Beeinträchtung unserer öffentlichen Wahrnehmung verbunden war und deshalb von uns beeinsprucht wurde", so Scheuch.

"Humor ja, aber ...

Ob er die Umdeutungen von BZÖ nicht lustig findet, beantwortet Scheuch so: "Die Mannigfaltigkeit der Deutungen des Kürzels BZÖ entbehrt teilweise nicht einer gewissen Kreativität, ist jedoch größtenteils relativ niveaulos und entspricht daher nicht meiner Art von Humor. Humor ja, aber mit Niveau und nicht auf Kosten anderer."

Auch andere Internet-Seiten müssten mit rechtlichen Schritten rechnen, "wenn die Gestaltung einer verwechslungsfähigen Darstellung die öffentliche Wahrnehmung beeinflusst" werde sich das BZÖ, wie andere Unternehmungen auch, dagegen zur Wehr setzen.