Kopf des Tages: Giulio Tremonti

9. Mai 2005, 13:34
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Schlaumeier aus Italiens Norden wird Vizepremier

Vergangenen Sommer gab man keine zehn Cent mehr für die politische Zukunft des damals geschassten Wirtschaftsministers Giulio Tremonti (58). Er hatte nicht nur die Opposition, sondern auch den Koalitionspartner Alleanza Nazionale (AN) gegen sich. Vorgeworfen wurde ihm seine wenig orthodoxe Haushaltspolitik, die Förderung des reichen Nordens zulasten des wirtschaftlich zurückgebliebenen Südens. Auch zeigte sich AN über die enge Liaison des Ex-Wirtschaftsministers mit dem Chef der Lega Nord, Umberto Bossi, besorgt.

Es besteht kein Zweifel, dass Tremonti, der Vizepräsident der Berlusconi-Partei Forza Italia, dem Gedankengut der einst separatistischen Lega nahe steht. Für den im norditalienischen Sondrio geborenen Steueranwalt ist nicht nur die jahrzehntelang betriebene Subventionspolitik im Mezzogiorno, sondern auch der aufgeblasene Beamtenapparat in Rom ein Dorn im Auge. Am liebsten würde er in Mailand regieren.

Nun hat Regierungschef Silvio Berlusconi "Freund Giulio" als Vizepremier ins neue Kabinett berufen. Der pfiffige Steuerrechtler soll nicht nur die Lega Nord noch enger an Forza Italia binden, sondern auch den angeschlagenen Koalitionsfrieden wiederherstellen. Er soll auch ein Auge auf die Staatsfinanzen werfen, die er drei Jahre lang mehr schlecht als recht verwaltete.

In Brüssel hat seine kreative Buchführung Kritik erregt, da er versuchte, den Haushalt mit "Einmalmaßnahmen", etwa mit Amnestien für Steuersünder oder Kapitalflüchtlinge, zu sanieren. Zwar konnte er damit 100 Milliarden Euro einnehmen, strukturell aber keine Erfolge erzielen. Die EU veranschlagt Roms Defizit 2006 mit 4,6 Prozent auf ein Rekordhoch im Euro-Raum. Der Schlaumeier muss sich Neues einfallen lassen, um das Debakel zu verhindern.

Ein Konflikt bahnt sich auch mit Zentralbankchef Antonio Fazio an. Noch hat die Reform der Finanzaufsicht nicht die parlamentarische Hürde geschafft. Tremonti hat seit je gefordert, dass Fazios Amtszeit zeitlich beschränkt und seine Kompetenzen verringert werden. Im delikaten Kampf, den Fazio derzeit mit der EU wegen der ausländischen Bankübernahmen in Italien führt, könnte Tremonti entscheidend eingreifen.

Bisheriger Gegner Tremontis ist auch Außenminister Gianfranco Fini. Lebensführung, sozial- und wirtschaftspolitische Denkmodelle könnten nicht unterschiedlicher sein. Die zentralistische Politik des passionierte Seglers Fini steht im krassen Gegensatz zum Föderalismus des meist im Loden-Look gekleideten geprüften Skilehrers Tremonti. Der Politiker ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Politische Beobachter zweifeln indes, ob es ihm als Vizepremier gelingen wird, tatsächlich Frieden in die Koalition zu bringen. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 25. April 2005)

Von Thesy Kness-Bastaroli
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