Bartenstein: China muss Patentrechte achten

2. Mai 2005, 11:28
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Wirtschaftsminister mahnt Knowhow-Schutz ein: "Muss für ein WTO-Mitglieder selbstverständlich sein"

Shanghai - "Der Knowhow-Schutz muss für ein WTO-Mitglied selbstverständlich sein." Dies erklärte Wirtschaftsminister Martin Bartenstein am Rande des China-Besuchs von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, auf die massiven Patenrechtverletzungen in der Volksrepublik China angesprochen.

Bartenstein verwies in diesem Zusammenhang auf eine Beschwerde der Maschinenbaufirma Andritz AG über vertragswidrige Verwendung von Plänen.

"China nimmt jetzt offenbar den Schutz von geistigem Eigentum ernst", dies habe die Welthandelsorganisation WTO auch von dem neuen Mitglied eingefordert. Der Wirtschaftsminister sagte, die chinesischen Zeitungen berichteten jetzt laufend über Fälle, in denen die Justiz gegen Markenfälscher und Patentverletzer vorgehe.

"Massive Beschwerden"

Von der Andritz AG liegt nach den Worten Bartensteins eine massive Beschwerde vor, "dass ihre Pläne nicht nur vertragswidrig verwendet, sondern sogar weiter verkauft werden". Der Bereich Copyright- und Patentschutz "ist sicher eine der großen Achillesfersen Chinas", so der Minister.

Bartenstein ist am Sonntag vom "Asia Forum" in der Südprovinz Hainan nach Tokio weitergereist. Bundeskanzler und Wirtschaftsminister hatten in Boao über die Beziehungen zwischen der EU und dem asiatisch-pazifischen Raum referiert.

"Europa hinkt beim Wirtschaftswachstum hinterher", so Bartenstein. Es stelle sich die Frage: "Welche globale Strategie kann Europa auf den Wachstumspfad zurückführen?" (APA)

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    foto: der standard/matthias cremer
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