SPÖ: Riesenschaden durch Arbeitslosigkeit

2. Mai 2005, 11:27
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Budgetsprecher Christoph Matznetter: Pro Arbeitslosem 43.000 Euro Schaden für die Volkswirtschaft - Anstieg in Österreich deutlich über dem EU-15-Durchschnitt

Wien - SP-Budgetsprecher Christoph Matznetter reitet erneut eine Attacke gegen die seiner Meinung nach vorherrschende "Untätigkeit" der Bundesregierung in Sachen Arbeitslosigkeit. Der Schaden für die Volkswirtschaft betrage 43.000 Euro pro Arbeitslosen. Fast 70 Prozent davon zahle die öffentliche Hand in Form höherer Arbeitslosenunterstützungen und niedrigere Einnahmen bei Lohnsteuer und Sozialversicherungsabgaben. Insgesamt, so Matznetter, koste die "hausgemachte" Arbeitslosigkeit in Österreich der Volkswirtschaft mehr als zwei Milliarden Euro pro Jahr.

Sehr betrüblich sei dabei, dass der Anstieg der Arbeitslosigkeit in Österreich seit 2000 mit plus 21,6 Prozent deutlich über dem Anstieg in der EU-15 mit "nur" plus 5,3 Prozent liege. Dazu komme, dass seit 2000 - anhaltend laut Frühjahrsprognose der EU bis 2006 - auch das Beschäftigungswachstum in Österreich hinter jenem im Durchschnitt der 15 westeuropäischen Staaten bleibe. Der Grund liegt für die SPÖ in einer verfehlten Budget- und Investitionspolitik der Regierung Schüssel.

Arbeitsmarkt-Gipfel ist "PR-Gag"

Die jüngsten Vorschläge von Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl (VP), vor allem die Einführung eines Kombi-Lohnmodells sowie eine Neuauflage einer Investitionsprämie, heißt Matznetter prinzipiell für gut.

Das eigene Arbeitsmarkt-Programm will der SP-Abgeordnete in den nächsten Wochen samt detaillierten Kostenberechnungen vorlegen. Für den 1. Mai hat Kanzler Wolfgang Schüssel zu einem Arbeitsmarktgipfel geladen. Diesen hält Matznetter für einen PR-Gag. (miba, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 23./24.4.2005)

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    SPÖ-Budgetsprecher Christoph Matznetter hält den vom Bundeskanzler einberufenen "Arbeitsmarkt-Gipfel" für einen "PR-Gag".

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