Schwarzes Schweigen

9. Mai 2005, 18:57
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Fast eine Woche hat sich die ÖVP in der Kunst geübt, die Kanzler Wolfgang Schüssel seit Jahren vorexerziert - Von Eva Linsinger

Es war eine sehr lange Zeitverzögerung: Fast eine Woche hat sich die ÖVP in der Kunst geübt, die Kanzler Wolfgang Schüssel seit Jahren vorexerziert - in öffentlichem Schweigen zu den Äußerungen des Koalitionspartners. Fast eine Woche hat die ÖVP offenbar geglaubt, mit einer dürren schriftlichen Distanzierung der schwarzen Justizsprecherin Maria Fekter über das vorgestrige Geschichtsbild des Siegfried Kampl hinweggehen zu können. Erst am Freitag rang sich Klubobmann Wilhelm Molterer doch noch dazu durch, Kampls Worte über die NS-Zeit als "inakzeptabel" zu erklären.

Das war zu spät, der Schaden ist schon passiert: Zu lange sind Kampls Ansichten über Deserteure ("Kameradenmörder") und die "brutale Naziverfolgung" im Raum gestanden - unwidersprochen von der ÖVP-Spitze. Nationalratspräsident Andreas Khol, immerhin der zweite Mann im Staat, gibt zwar sonst von der Papstwahl abwärts gern zu allen Themen seine scharfzüngige Expertise zum Besten - sagte zu Kampl aber lieber nichts. Kanzler Wolfgang Schüssel weilte im fernen China und will im Ausland prinzipiell nichts zu Österreich sagen. Und auch der Rest war schwarzes Schweigen.

Das ist nicht nur im pompös ausgerufenen Gedankenjahr besonders peinlich. Das ist auch deshalb schwer erträglich, weil Kampl nicht irgendjemand ist: Er ist Mitglied der Regierungspartei, die gerade trommelt, dass sie sich mit ihrer Abspaltung von der FPÖ von Nationalen und Ewiggestrigen getrennt hat - was spätestens seit Kampls Worten unglaubwürdig ist. Und er soll ab Juli den Vorsitz im Bundesrat übernehmen, eine zwar de facto machtlose, protokollarisch aber hochrangige Funktion in der Republik. Und dazu fällt der ÖVP nicht mehr ein als diese späte Distanzierung? (DER STANDARD, Printausgabe, 23./24.04.2005)

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