Deutscher Appell an die Türkei: Massaker an Armeniern nicht leugnen

24. Mai 2005, 12:23
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Dies sei keine Einmischung in inneren Angelegenheiten der Türkei, sondern "notwendige europäische Erinnerungskultur"

Berlin - Der deutsche Bundestag hat über die Parteigrenzen hinweg an die Türkei appelliert, die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Teil ihrer Geschichte zu akzeptieren. Vertreter von Union, SPD, Grünen und FDP betonten am Donnerstag im Plenum, dies sei keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Türkei, sondern notwendige "europäische Erinnerungskultur". Zugleich bekannten sich die Abgeordneten zu einer deutschen Mitverantwortung an dem Massenmord vor 90 Jahren.

Die Türkei hatte in den vergangenen Wochen teils massiv gegen den von der CDU/CSU-Fraktion eingebrachten Antrag protestiert, der an den Jahrestag zum Auftakt der Vertreibungen am 24. April 1915 erinnern sollte. "Uns geht es nicht darum, die türkische Regierung auf die Anklagebank zu setzen", betonte der CDU-Abgeordnete Christoph Bergner. Ziel sei eine "Einladung an unsere türkischen Freunde und Partner", sich der Vergangenheit zu stellen.

Der drei Seiten lange Antrag wurde an die Ausschüsse überwiesen, um eine von allen Parteien getragene Formulierung zu erarbeiten. "Wir wollen das allzu lange Schweigen brechen", sagte Markus Meckel (SPD). Friedbert Pflüger (CDU) betonte, die Union habe bewusst darauf verzichtet, die Gräueltaten als "Völkermord" zu bezeichnen, um die Auseinandersetzung nicht zu erschweren. Den Vorwurf, die Union wolle ein weiteres Hindernis für den EU-Beitritt der Türkei aufbauen, wies er zurück.

Grünen-Außenexperte Fritz Kuhn erinnerte wie andere Redner daran, dass Deutschland als ehemaliger Kriegsverbündeter des Osmanischen Reiches nicht gegen die Vertreibungen aufgestanden sei. "Deswegen haben wir nicht nur eine Mitwisserschaft, sondern eine Mitschuld." Er forderte die Türkei auf, ohne Vorbedingungen normale Beziehungen zu Armenien aufzunehmen. Nach Ansicht von Rainer Stinner (FDP) kann "Druck von außen" die Diskussion in der Türkei voranbringen. "Verdrängen ist nicht die richtige Art, mit der eigenen Geschichte umzugehen", sagte er.

Das heutige Armenien ist eine kleine Republik im südlichen Kaukasus. Das Verhältnis zum westlichen Nachbarn Türkei ist schwierig. Ankara hat die Beziehungen zu Armenien abgebrochen. (APA/dpa)

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