Schubhaft: Innenministerium plant "Rückführungszentren"

3. Mai 2005, 13:27
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Sollen offenen Vollzug bringen

Wien - Das Innenministerium will sich die Kritik des Menschenrechtsbeirates an den Schubhaftbedingungen "im Details ansehen". Laut Johannes Rauch, Sprecher von Innenministerin Liese Prokop (V), ist daran gedacht, "Rückführungszentren" mit offenem Vollzug zu schaffen. Die Schubhaft werde aber nach wie vor bei bestimmten Personen nötig sein. Ob es noch Änderungen am geplanten neuen Asylgesetz geben wird, lässt Rauch offen. "Oberstes Ziel ist die Verfassungskonformität."

Zurückgewiesen wird von Rauch, dass die Wiener Polizei bei Drogenrazzien "Unterschiede zwischen den Hautfarben macht". Der Menschenrechtsbeirat kritisiert, dass bei Razzien im Wiener Votivpark "fast ausschließlich Personen mit dunkler Hauptfarbe perlustriert (wurden), obwohl im Park auch viele andere Personen (heller Hautfarbe) anwesend waren". Rauch dazu: "Uns sind diese Dinge nicht bekannt. Wir unterscheiden nicht. Da geht es um Drogenbekämpfung." (APA)

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