Schulreform für ÖVP "voll im Fahrplan"

2. Mai 2005, 11:28
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Weiter Beschlussfassung am 11. Mai im Plenum geplant - ÖVP will differenziertes Schulsystem in der Verfassung verankern

"Voll im Fahrplan" sieht die ÖVP die geplante Abschaffung der Zwei-Drittel-Mehrheit für Schulgesetze trotz der Verschiebung der Abstimmung im Unterrichtsausschuss des Nationalrats. Der Ausschuss werde am 4. Mai wieder zusammentreten und das Thema wie geplant am 11. Mai im Plenum behandelt, betonte ÖVP-Bildungssprecher Werner Amon in einer Aussendung. Es sei daher "vollkommen unrichtig und aus der Luft gegriffen", wenn die SPÖ der ÖVP Verzögerung vorwerfe.

Gleichzeitig betonte Amon, dass die ÖVP neben den (auch von der SPÖ geforderten Punkten, Anm.) Schulgeldfreiheit, Schulpflicht, Festschreibung der Schule als öffentliche Aufgabe und Absicherung des Konkordats auch das gegliederte Schulwesen in die Verfassung schreiben möchte. Die ÖVP sei "weiterhin für die Abschaffung der Zweidrittelmehrheit bei den Schulgesetzen". Gleichzeitig wäre es aber "immer klar gewesen, dass entscheidende Fragen des Schulsystems in der Verfassung abgesichert sein müssen", so Amon. (APA)

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