Atomic-Marken bleiben geschützt

2. Mai 2005, 11:34
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EU-Gericht: Auch ohne Vorlage einer ausdrücklichen Bestätigung

Luxemburg/Brüssel - Ältere Marken von Atomic bleiben geschützt, auch wenn die Firma dafür keinen ausdrücklichen Nachweis vorlegen kann. Ein Auszug aus dem Markenregister, in dem im Feld "Erloschen am" kein Eintrag ist, genügt als Nachweis. Dies müsse auch das EU-Harmonisierungsamt würdigen, heißt es in einem am Mittwoch in Luxemburg veröffentlichten Urteil des EU-Gerichts erster Instanz.

Das Harmonisierungsamt hatte Atomic, die seit 1994 zum finnischen Sportartikelkonzern Amer gehört, den Schutz von fünf älteren Marken verweigert, weil aus seiner Sicht der Nachweis fehlte, dass die Marken weiter geschützt sind, als Atomic Widerspruch gegen die Eintragung des Wortzeichens ATOMIC BLITZ als Gemeinschaftsmarke eingelegt hat, das die spanische Firma Fabricas Agrupadas de Munecas de Onil SA u.a. für Spiele, Spielgeräte, Turn- und Sportartikel angemeldet hatte.

Umfassende Würdigung

Das Harmonisierungsamt sei aber verpflichtet zu einer umfassenden Würdigung aller vorgebrachten Unterlagen und müsse von sich aus das nationale Recht berücksichtigen, meint das Gericht erster Instanz.

Wenn ganz bestimmte Beweismittel verlangt würden, könnte das in bestimmten Fällen - etwa in diesem - dazu führen, dass ein Unternehmen den Schutz seiner Marke nicht beweisen könnte. In Österreich wird bei der Verlängerung des Markenschutzes um zehn Jahre in der Regel keine ausdrückliche Bestätigung ausgefolgt. (APA)

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