Microsoft gewinnt gegen San Francisco und Co

9. Mai 2005, 15:30
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Softwarekonzern konnte sich gegen kalifornische Metropolen durchsetzen - Richter lehnte Prozess wegen formaler Fehler ab

Der Softwarekonzern Microsoft konnte einen Erfolg gegen jene kalifornischen Metropolen erringen, die dem Unternehmen eine missbräuchliche Ausnutzung seines Monopols und daraus resultierende überhöhte Preise für Windows vorwarfen. Ein Richter lehnte die Klage von San Francisco, Los Angeles und anderen kalifornischen Metropolen ab.

Fallengelassen

Der US Bezirksrichter Frederick Motz in Baltimore hat die Sammelklagen nun aus formalen Gründen fallen gelassen. Aus Sicht des Richters waren die meisten angeführten Fälle bereits verjährt oder in den Klageschriften fanden sich Formfehler. Die Kläger hatten Gesetze angeführt, die in diesem Fall jedoch nicht angewandt werden können.

Neue Möglichkeit

Die Kläger argumentierten, dass Microsoft mit seinem wettbewerbswidrigen Verhalten bis heute weiter machen würde und so eröffnete der Richter eine weitere Möglichkeit: Die Städte und Landkreise könnten ihre Klage um ein Gesetz ergänzen, welches für bereits verjährte Fälle, bei denen es jedoch zu weiter bestehenden Wettbewerbsverletzungen durch den Beschuldigten kommt, eine Fristverlängerung vorsieht.(red)

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