Bartenstein drängt auf Stromlösung

2. Mai 2005, 11:51
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Haider und Hofer sollen bis Sommer zu Ende verhandeln - Arbeitslosigkeit zu hoch, aber "Kirche im Dorf lassen"

Wien - Wirtschaftsminister Martin Bartenstein drängt weiter auf eine Umsetzung der Österreichischen Stromlösung (ÖSL). Er habe Verbund-Chef Hans Haider und Burkhard Hofer, den Chef der EVN, gebeten, diese Lösung bis zum Sommer zu Ende verhandeln, so der Minister am Sonntag in der Fernseh-"Pressestunde". Für Bartenstein ist es sinnvoll, danach zu trachten, dass die Energiewirtschaft österreichisch bleiben kann.

Ziel ist Wettbewerb am Strommarkt

Berücksichtigt werden müsse dabei nunmehr, dass sich - im Gegensatz zu früheren Überlegungen - ein europäischer Strommarkt bisher nicht entwickelt habe. Ziel sein müsse laut Bartenstein, dass es in Österreich Wettbewerb am Strommarkt gebe und die österreichische Elektrizitätswirtschaft für den europäischen Wettbewerb zusammen geführt werde.

Arbeitslosigkeit: "Kirche im Dorf lassen"

Als wichtigstes Instrument gegen die Arbeitslosigkeit sieht der Minister Wachstum an. Die Arbeitslosenrat sei derzeit für österreichische Verhältnisse zu hoch, sagte er. Man solle aber die "Kirche im Dorf lassen", verwies Bartenstein auf den internationalen Vergleich. In Österreich liege die Arbeitslosigkeit bei 4,6 Prozent - und für Großbritannien werde bei 4,7 Prozent von "fast Vollbeschäftigung" gesprochen.

Auch dürfe nicht übersehen werden, dass im März gegenüber dem Vorjahr zwar die Zahl der Arbeitslosen um 5.000 gestiegen sei, gleichzeitig aber auch die Zahl der Beschäftigten um 32.000. Für den Arbeitsmarkt-Reformdialog am 1. Mai kündigte der Minister die Vorlage von Maßnahmen zur Förderung der Jugendbeschäftigung an. (APA)

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