Wien - Zu Um- und Nachbesetzungen in aller Stille sah sich das Infrastrukturministerium von Vizekanzler Hubert Gorbach jüngst bei den ÖBB-Tochtergesellschaften Infrastruktur Betrieb und Infrastruktur Bau AG veranlasst. Obwohl erst Ende August 2004 für den Aufsichtsrat mandatiert, musste aus der Betrieb AG Management-Berater Fredmund Malik weichen, aus dem Kontrollgremium der Bau AG Markus Schrentewein von der Leitner GmbH in Gerasdorf. Ersetzt wurden beide durch den Jung-Freiheitlichen (RFJ) Rüdiger Schender, der im Dezember 2004 vom Justizministerium zu Gorbach gewechselt war und ebendort zum Kabinettchef aufstieg.

"Da ist eben ein Fehler passiert"

Den Rückzug Maliks begründet man in Gorbachs Büro schlicht mit Unvereinbarkeit, konkret mit der von der EU verordneten Trennung von Absatz und Betrieb. Diese gelte auch für den Aufsichtsrat. Weil Malik neben dem Holding-Aufsichtsrat aber auch jenem der ÖBB-Personenverkehr AG angehöre, sei seine "Abberufung" aus der Betrieb AG unverzichtbar gewesen. Warum man das erst jetzt bemerkt, wo die EU-Regel doch bereits seit gut drei Jahren gilt? "Da ist eben ein Fehler passiert", so Schender knapp.

Deutlich weniger Rechtfertigungsaufwand verursacht Schrentewein: Dessen Abzug sei notwendig, weil das Verkehrsministerium im Aufsichtsrat ebenso personell vertreten sein wolle wie das Finanzministerium, das Herbert Kasser nominiert habe. Dass Schenders Vorgänger als Kabinettchef, Christian Ebner, bereits als Gorbachs Eigentümervertreter im ÖBB-Bau-Aufsichtsrat sitzt, stört nicht.

Detail am Rande: Die ÖBB-Pressestelle dürfte von der Rochade noch gar nichts bemerkt haben. Dort wurde nämlich der emeritierte Uni-Professor Thomas Schrentewein als Aufsichtsratsmitglied geführt.

Zurück zum Staat

Apropos: Ebner dürfte doch nicht zum Waffenproduzenten Glock wechseln. Er wird in blau-orangen Regierungskreisen als Anwärter für die Asfinag-Chefetage genannt. Dafür müsste allerdings das erst Ende Februar um Walter Hecke verkleinerte Vorstandsduo Trattner/Lückler wieder auf drei erweitert werden. (Luise Ungerboeck, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 16./17.4.2005)