Labile Zukunft für FPÖ und BZÖ

11. Dezember 2005, 21:11
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Salzburgs Freiheitliche bekennen Farbe. Doch egal wer blau bleibt oder orange wird: Den Sprung in den Landtag werden beide Nachfolgeparteien künftig wohl nicht schaffen, erklärt Politikwissenschafter Franz Fallend.

Nach letztem Stand segeln alle FPÖ-Mitglieder im Landtag unter blauer Flagge weiter. Abzuwarten bleibt, wie viele Abgeordnete zur Landesliste Salzburg des BZÖ wechseln werden. Diese Liste soll von den BZÖ-Bundespolitikern Eduard Mainoni und Markus Fauland konstituiert werden. Die Mitgliedersuche in Salzburg sei aber noch schwierig, erklärte man vergangene Woche beim BZÖ. Die neue Liste bringt Salzburgs Bürgern eine zusätzliche Wahlmöglichkeit. Doch sollten sie "genau überlegen", für wen sie (2009) stimmen werden, rät Fallend: "Beide Nachfolgeparteien der "alten" FPÖ werden den Sprung in den Landtag wohl nicht schaffen."

Landesparteichef Karl Schnell ging jedenfalls mit blauem Beispiel voran. Noch am Tag der Splittung deklarierte er seinen Verbleib in der FPÖ. Eine "Überlebensversicherung" für Schnell als Parteiobmann? Fallend wähnt den FPÖ-Landeschef nicht im sicheren Sessel: "Ob das politische Überleben Schnells durch Verbleib in der FPÖ sichergestellt ist, halte ich nicht für ausgemacht: Zwar dürfte er von der "Basis" der Partei derzeit mehrheitlich unterstützt werden. Doch die früheren Erfolge der FPÖ bei Landtagswahlen waren aber wesentlich auf die (frühere) Ausstrahlung Jörg Haiders zurückzuführen."

Dissidenten-Karriere

Bundesweit die besseren Karrierechancen sieht der Politikwissenschafter für Überläufer zum BZÖ: "Glaubt man ersten Umfragen, sind längerfristig die Karrierechancen für einen freiheitlichen Funktionär beim BZÖ größer als bei der FPÖ - jedenfalls auf Bundesebene. Es ist nicht gesichert, dass eine sich deutsch-national gebende FPÖ bei den nächsten Nationalratswahlen ein Mandat erringt, während der Einzug des BZÖ in den Nationalrat allein schon aufgrund der Stärke der Kärntner Partei sehr wahrscheinlich ist."

Turbulente Woche für Stadt-FPÖ

Nur knapp vorbeigeschrammt am politischen Rosenkrieg ist der FPÖ-Klub der Stadt Salzburg. Erst am Freitag nach der Parteispaltung war klar, dass die unentschlossene Parteichefin Doris Tazl und die restlichen drei Gemeinderäte geschlossen bei der FPÖ bleiben. Wäre nur einer der vier Stadtpolitiker zum BZÖ konvertiert, wäre die Partei zu klein gewesen, um Klubstatus zu bewahren. Klubförderung und damit finanzielle Sicherheit wären aber auch dann gewährleistet gewesen, wie Franz Fallend erklärt: "Für die Zuerkennung der Klubförderung reicht auch, dass der betreffende Klub im Stadtsenat vertreten ist - was bei der FPÖ in Gestalt der Klubvorsitzenden Doris Tazl zurzeit der Fall ist." Ein möglicher Massenaustritt von verunsicherten, einfachen Parteimitgliedern könnte die FPÖ laut Fallend sogar verkraften: "Von der Mitgliederzahl her betrachtet war die FPÖ immer eine Kleinpartei (4000 Mitglieder in Land Salzburg, 900 in der Stadt, Anm.). In einer Zeit, in der Wahlkämpfe vor allem über die Medien geführt werden, würde ich auch eine "Austrittswelle" nicht überbewerten" (smeg)
Dieser Beitrag wurde von Studierenden der Universität Salzburg in der Lehrredaktion Online Journalismus erstellt.
  • Parteispaltung: Konsequenzen auch für Salzburgs Freiheitliche
    grafik-montage: smeg

    Parteispaltung: Konsequenzen auch für Salzburgs Freiheitliche

  • Dr. Franz Fallend ist Politikwissenschafter an der Universität Salzburg
    foto: universität salzburg

    Dr. Franz Fallend ist Politikwissenschafter an der Universität Salzburg

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