Nicht jeder Spaß muss sein

17. Mai 2005, 19:11
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FPÖ-Granden toben, purzeln und kalauern unter Missachtung aller Grenzen politischen Geschmacks über die Bühne - Kommentar der anderen von Manfred Rotter

Das uns von der FPÖ und BZÖ gebotene Schauspiel gleicht antiken Komödien. Diese waren, wie uns die Theatergeschichte lehrt, einfachen, dafür gelegentlich auch deftigen bis zotigen Niveaus. So auch hier. FPÖ-Granden toben, purzeln und kalauern unter Missachtung aller Grenzen politischen Geschmacks über die Bühne, die von der Führungsriege der ÖVP als obligater antiker Chor gemessen murmelnd abgerundet wird.

All das wäre geradezu waaahnsinnig komisch, würde uns dieser Unfug nicht ausgerechnet auf der Bühne unserer parlamentarischen Demokratie vorgesetzt werden. Der neue alte, jedenfalls wieder einmal Zampano aus dem Süden serviert uns die Bewegung als die neue, ultimative FPÖ mit den bisherigen Inhalten und Zielen und sich selbst als ihren Guru. Die Koalition bleibe die alte, weil die FPÖ-Abgeordneten der BZÖ – mit einer weiblichen Ausnahme – beitreten werden.

Für den Kanzler ist die Situation dramatisch (zu deutsch ‚schauspielhaft', na bitte) aber kein Problem. Er hat sich sicherheitshalber von den bisherigen FPÖ-Abgeordneten den Koalitionspakt noch einmal unterschreiben oder beschwören lassen. Unnötigerweise, wie wir mittlerweile wissen, denn der freiheitliche Klubobmann hat offenbar noch in der Nacht zum 6. April an dieser Stelle gerade noch rechtzeitig die rechtliche Analyse von Kollegen Mayer gelesen, wonach die Klubfinanzierung aus unseren Steuergeldern durch den Wandel zu einem BZÖ-Klub in Frage gestellt sei. Kein Problem, dann bleibt eben auf der Parlamentsebene, wie wir am Dienstag gehört haben, alles beim alten, oder so ähnlich. (Was macht jetzt eigentlich die oben angesprochene weibliche Ausnahme?)

Damit überhaupt nichts schief gehen kann, vereinbart der Kanzler mit dem Bewegungsguru auch noch die professionelle Abwicklung der auf uns zukommenden EU- Präsidentschaft samt Vorlaufmanagement. Handschlagqualität? Kein Problem! Schließlich hat er ihm ja schon einmal seinen Körper für eine Porsche-Fahrt anvertraut.

Vielleicht doch Neuwahlen? Nein, nein und noch einmal nein! Der ÖVP-Klubobmann lässt uns wissen, dass wir, die Wählerinnen und Wähler, so was nicht verstehen würden.

Und der verfassungsmäßige Deus ex machina, der Bundespräsident? Er bewahrt Haltung, zeigt aber innerhalb seiner eng umgrenzten Rolle dankenswerterweise beruhigende, aber wache Präsenz.

Eigentlich sollten uns ob dieser Zustände die Lachanfälle im Halse stecken bleiben. Wir müssen uns nämlich davor hüten, vor lauter Heiterkeit und punktuellem Amüsement womöglich jenen die Bahn freizumachen, die ohnehin auf jede Gelegenheit lauern, die Handlungsfähigkeit parlamentarischer Systeme in Zweifel zu ziehen. Die Akteure dieser Realsatire scheinen zu übersehen, dass sie drauf und dran sind, auch noch den letzten Rest ihrer Ernsthaftigkeit bei uns, dem Publikum, zu verspielen. Nicht der Widerstand gegen konkretes politisches Handeln gefährdet die Stabilität eines politischen Systems, sondern das lautlose Ingnorieren seiner Führung. Sinkende Wahlbeteiligung ist beispielsweise ein wichtiger Indikator.

Womit wir bei einem wichtigen Punkt, dem Wahlsystem sind. Wahlsysteme sind nicht mehr und nicht weniger als quantitative Methoden zur Reduktion der Vielfalt politischer Vorstellungen und Interessen unter der Wählerschaft. Dazu gibt es zwei Modellgruppen: Das Verhältniswahlsystem und das Mehrheitswahlsystem, jeweils mit einer Fülle von Varianten. In Österreich jedenfalls haben wir ein Verhältniswahlsystem mit in sich selbst weiter unterteilten Wahlkreisen. Womit sichergestellt werden soll, das die endgültige Sitzverteilung im Nationalrat auch einen gewissen regionalen Charakter aufweist. Das eigentlich Problem ist aber das österreichische Listenwahlrecht. Die Parteien stellen auf den diversen Wahlkreisebenen gereihte Namenslisten zur Wahl, die die Reihenfolge für die Vergabe der gewonnenen Mandate vorgeben. Wir Wähler/innen haben nur die Möglichkeit, mit Vorzugsstimmen die Reihung zu beeinflussen, was aber nur in Form einer gezielten Kampagne Wirkung zeigen kann (siehe zum Beispiel Mölzers Einzug ins Europaparlament).

Der immer wieder resignierend geäußerte Vorwurf, wir hätten eben jene abgeordneten, die wir verdienen, trifft auf Österreich nicht zu. Wir haben die Abgeordneten, die die Parteien uns vorsetzen. Da auch das Mehrheitswahlsystem hier nicht weiter darstellbare gravierende Nachteile hat, erscheint es hoch an der Zeit, in eine breite Diskussion über ein Mischsystem zwischen Mehrheits- und Verhältniswahlrecht einzutreten.

Es lag bereits vor längerer Zeit der Vorschlag auf dem Tisch, etwa 100 Abgeordnete nach dem Mehrheits- und die verbleibenden 83 Abgeordneten nach dem Verhältniswahlsystem zu wählen. Diese Initiative ist allerdings kläglich gescheitert, weil viele der damaligen Abgeordneten klar erkannt hatten, dass sie sich mit einem solchen System selber aus dem Rennen nehmen würden. Zugegeben: Dann wär's vielleicht nur halb so lustig, dafür aber seriöser. (DER STANDARD, Printausgabe, 07.04.2005)

Rechtsexperte Manfred Rotter erklärt, warum sich angesichts der aktuellen Selbstinszenierung der neuen alten FPÖ-Führung sein Unterhaltungsbedürfnis im parlamentarischen System in Grenzen hält.
Der Autor ist Völkerrechtsexperte an der Universität Linz.
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