Türkis-Blau verhandelt wieder: Rauchverbot offiziell kein Thema

    10. November 2017, 11:50
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    Alle Untergruppen haben nun zumindest einmal getagt

    Wien – Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP und FPÖ gehen am Freitag in die nächste Runde. Am Nachmittag treffen sich wieder die Chefverhandler (die sogenannte Steuerungsgruppe) rund um ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache.

    Mittlerweile haben alle Untergruppen zumindest einmal getagt, manche bereits mehrfach, heißt es in Verhandlerkreisen. Nun sollen die ersten Ergebnisse besprochen werden. Dass es schon eine Einigung beim Thema Rauchverbot geben soll, wie das mehrere Medien zuletzt berichteten, wird von beiden Parteien bestritten. Die neue Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger sagte am Donnerstagabend in der "ZiB 2", über das Thema sei noch gar nicht gesprochen worden.

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    FPÖ will Änderung

    Auch der frühere Gesundheitsstaatssekretär Reinhart Waneck – er sitzt für die FPÖ in der Gesundheitsuntergruppe – erklärte im "Kurier", über diese Frage sei mit der ÖVP noch nicht geredet worden. Er deponierte aber einmal mehr, dass die FPÖ das aktuelle Gesetz, wonach ab Mai 2018 ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie gelten würde, kippen will.

    Die ÖVP hatte diese Regelung gemeinsam mit der SPÖ beschlossen und in der Vergangenheit eigentlich nie angedeutet, davon abgehen zu wollen.

    Wie berichtet hatte Kurz im ÖVP-Klub zuletzt über Fortschritte bei den Verhandlungen berichtet, den Abgeordneten aber auch mitgegeben, man müsse auf "rote Linien" bei den Freiheitlichen Rücksicht nehmen, und in diesem Zusammenhang die Pflichtmitgliedschaft bei den Kammern erwähnt, die die Freiheitlichen am liebsten abschaffen würden.

    Zu konkreten Themen will sich der ÖVP-Chef vorerst aber nicht äußern, wie es in seinem Büro heißt. (go, 10.11.2017)

    • FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, selbst Raucher, will es den Wirten freistellen, ob sie ein Nichtraucherlokal sein wollen. ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat sich bisher nicht dazu geäußert.
      foto: cremer

      FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, selbst Raucher, will es den Wirten freistellen, ob sie ein Nichtraucherlokal sein wollen. ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat sich bisher nicht dazu geäußert.

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