Vietnam hält Hof für die mächtigsten Staatschefs der Welt

    9. November 2017, 14:59
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    Freihandel als zentrales Thema – Kremlchef Putin und US-Präsident Trump könnten sich am Rande des Gipfels treffen

    Donald Trump, Wladimir Putin, Xi Jinping: Die mächtigsten Staatsoberhäupter der Welt und weitere Staats- und Regierungschefs werden zum am Freitag beginnenden Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) im zentralvietnamesischen Danang erwartet. Der Besuch so wichtiger Herren wird in den Medien des Gastgeberlandes als Thema der nationalen Ehre gefeiert. Schaut her, wir sind wer.

    Zentrales Thema des Gipfels ist der Freihandel im asiatisch-pazifischen Raum. Die Verhandlungen über ein transpazifisches Freihandelsabkommen unter Führung der USA sind allerdings in diesem Jahr an einer Verordnung Trumps aus innenpolitischen Motiven gescheitert. In Vietnam kann man solche Bedenken gegen freien Handel ebenso wenig nachvollziehen wie die Widerstände der Zivilgesellschaft in europäischen Staaten gegen Freihandelsabkommen, weil diese ein Aufweichen von Umwelt-, Gesundheits- und Sozialstandards befürchtet.

    In Vietnam gilt: Freier Handel ist ein Stück internationale Anerkennung des Landes. Für die vorwiegend exportorientierte Billiglohnindustrie, die einen großen Teil der Wirtschaft des Schwellenlandes ausmacht, bringt freier Handel Vorteile. Für die bäuerliche Landwirtschaft hingegen sind internationale Agrarimporte zu Freihandelspreisen der Todesstoß. Die Zukunft in der Region werden wohl bilaterale Freihandelsabkommen sein.

    Geplantes Putin-Treffen

    Fast noch wichtiger werden allerdings die bilateralen Begegnungen am Rande des Gipfels sein. So berichten russische Quellen, dass sich Wladimir Putin mit US-Präsident Trump in Vietnam treffen will. Themen sollen die Korea-Krise und die Lage in Syrien sein. US-Außenminister Rex Tillerson widersprach hingegen der Darstellung. Ihm zufolge sei ein Treffen nicht geplant.

    Die Gipfelvorbereitungen in Zentralvietnam stehen unter keinem guten Stern. Die Region wurde vor wenigen Tagen vom Taifun Damry heimgesucht, 89 Menschen kamen dabei ums Leben. Die Auswirkungen von Damry sind bis in die Vororte der Gastgeberstadt Danang, der viertgrößten des Landes mit einer bei normalem Wetter reizvollen Umgebung, zu spüren. Somit könnte die Anreise der Staatsgäste wegen unterspülter und unpassierbarer Straßen schwierig werden. Noch immer regnet es.

    Politisches Aufräumen unter Wirtschaftsreformern

    Auch politisch wurde in Vietnam in den letzten Monaten viel "aufgeräumt". So wurden noch kurz vor dem Gipfel der Parteichef Danangs sowie jener von Ho-Chi-Minh-Stadt gefeuert. Als Gründe wurden Korruption und das Führen eines falschen akademischen Titels genannt. Korruption ist in der Tat in Vietnam weit verbreitet. Im Korruptionsindex der Nichtregierungsorganisation Transparency International liegt das Land auf Rang 113 von 176. Ende September wurde der Ex-Chef des staatlichen Ölkonzerns, Nguyen Xuan Son, wegen Untreue sogar zum Tod verurteilt, 51 leitende Mitarbeiter zu langjährigen Haftstrafen.

    Das ist nur der Höhepunkt einer Bestrafungs- und Absetzungswelle unter hohen Funktionären aus Wirtschaft und Politik, die seit 2016 anhält. Abgesägt wurden etwa der langjährige Premierminister Nguyen Tan Dung und die langjährigen Minister für Industrie und Handel sowie für Verkehr. Hinter der Verfolgung und Absetzung steht ein Machtkampf innerhalb der Kommunistischen Partei, der einzigen legalen Partei in Vietnam. Antipoden des Machtkampfs sind der 73-jährige Parteichef Nguyen Phu Trong, ein konservativer chinafreundlicher Ideologe, der aus dem Sicherheitsapparat kommt, und der 2016 abgesägte Premierminister Nguyen Tan Dung, ein Vertreter der Wirtschaftsreformer. Sämtliche kaltgestellte und verurteilte Politiker und Wirtschaftsbosse gehören zum Wirtschaftsflügel. Beobachter gehen davon aus, dass der Flügel restlos zerschlagen und die Protagonisten vor Gericht gezerrt werden sollen.

    Die auf Vietnam spezialisierte Menschenrechtsorganisation Veto berichtet, dass im Vorfeld des Gipfels oppositionelle Christen, Blogger und Aktivisten gegen Landraub engmaschig polizeilich überwacht werden. (Marina Mai, 9.11.2017)

    • Australiens Premierminister Malcom Turnbull landet.
      foto: afp/ye aung thu

      Australiens Premierminister Malcom Turnbull landet.

    • Chiles Staatschefin Michelle Bachelet mit dem Premierminister Vietnams, Nguyễn Xuân Phúc.
      foto: afp/str

      Chiles Staatschefin Michelle Bachelet mit dem Premierminister Vietnams, Nguyễn Xuân Phúc.

    • Umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen wurden für den Gipfel getroffen.
      foto: afp/ye aung thu

      Umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen wurden für den Gipfel getroffen.

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