Die schwierige Auferstehung des TPP-Handelspakts

    9. November 2017, 09:14
    9 Postings

    Elf Länder ringen um die Wiederbelebung des Transpazifischen Freihandelsabkommens. Mit einem Kniff wollte Japan den Durchbruch schaffen

    Wien – Der Plan, den sich die japanischen Verhandler zurechtgelegt haben, schien perfekt. Mit kleinen Änderungen könnten sie das Transpazifische Handelsabkommen TPP wiederbeleben, so die Idee. Am Rande einer Konferenz von Regierungschefs, die diese Woche in Danang, Vietnam, stattfindet, sollte die Auferstehung des bisher größten Handelspaktes der Welt verkündet werden.

    Japans Führungsanspruch in der Region wäre damit belegt. Auf die USA würde der Druck steigen, beim Handelspakt doch noch mitzumachen. Doch Widerstände innerhalb des TPP-Klubs haben die japanischen Ambitionen erschwert. Kanadas Ministerpräsident Justin Trudeau sagte am Mittwoch, er werde es nicht zulassen, dass sein Land in den Handelsvertrag "hineingehetzt" werde. Auch aus Neuseeland und Peru kamen kritische Stimmen.

    Ursprünglich zwölf Staaten

    TPP war ursprünglich von zwölf Staaten ausverhandelt worden. Neben den erwähnten Ländern haben sich dem Pakt auch Mexiko, Australien, Vietnam, Singapur, Peru, Malaysia, Chile und Brunei angeschlossen. Trump hatte im Wahlkampf auf eine Antifreihandelsrhetorik gesetzt und als einer seiner ersten Amtshandlungen angekündigt, das von seinem Vorgänger Barack Obama mitinitiierte Abkommen nicht ratifizieren zu wollen. Japan arbeitet seither federführend daran, den Pakt in Form eines "TPP-11" wiederzubeleben.

    Der Vertrag sieht vor, verbliebenen Importzölle, im Agrarsektor oder für die Automobilindustrie, zu senken. Zudem gibt es eine Reihe von Bestimmungen, die von Experten als Stoppschild für die wirtschaftliche Einflussnahme Chinas gewertet werden. TPP schränkt ein, wie viele Beihilfen staatsnahe Betriebe in einem Land erhalten können. Damit wäre ein Beitritt Chinas, dessen Wirtschaft auf Staatskonzernen aufbaut, zu dem Abkommen in naher Zukunft ausgeschlossen. Beides erschien aus japanischer Sicht interessant.

    Unterstützt wurde Tokio von Australien, aber auch Mexiko signalisierte Zustimmung. Laut japanischen Medien lautete der Plan, eine entscheidende Passage im ursprünglichen Abkommen zu verändern. Aktuell ist vorgesehen, dass der Pakt in Kraft tritt, wenn Länder, deren Wirtschaftsleistung 85 Prozent des TPP-Raumes entspricht, das Abkommen ratifizieren. Die Japaner wollten, dass die Ratifizierung durch sechs Staaten ausreichend sein sollte.

    Zahlreiche Länder wollen inhaltlich nachverhandeln. Neuseelands neue Premierministerin Jacinda Ardern hatte eine Änderung bei den umstrittenen Konzernklagerechten gefordert, mit denen Investoren Staaten vor Schiedsgerichten verklagen können. Auch in Neuseeland sind die Gerichte strittiges Thema. Trudeau sprach davon, Arbeitnehmerrechte stärker berücksichtigen zu wollen.

    Apec-Treffen in nächsten Tagen

    In den kommenden Tagen treffen in Danang die Regierungschefs der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) zusammen, am Freitag wird Trump in der Stadt erwartet.

    Die Handelsminister der TPP-11-Länder verhandeln vor Ort parallel das Abkommen. Großen Gewinner des Paktes dürften laut Experten Vietnam und Malaysia sein. Der kanadische Thinktank Canada West Foundation hat berechnet, wie sich TPP-12 und wie sich TPP-11 auf die Wirtschaft der betroffenen Länder auswirken würde. (szi, 9.11.2017)

    • Der japanische Vorstoß scheiterte an Widerständen innerhalb der TPP-Staaten.
      foto: na son nguyen

      Der japanische Vorstoß scheiterte an Widerständen innerhalb der TPP-Staaten.

    Share if you care.