Der ehemalige Konsumentenschützer Peter Kolba wird vorläufig die Liste Pilz im Nationalrat anführen.
Wien – Es war eine Wahl, die aus der Not geboren wurde: Weil ihnen mit Peter Pilz die Galionsfigur abhanden gekommen ist, mussten sich die acht Abgeordneten der Liste Pilz einen neuen Chef suchen. Stundenlang beriet das Grüppchen am Mittwoch, wer in die Fußstapfen des Ex-Grünen, der sich nach mehrfachen Vorwürfen der sexuellen Belästigung zurückgezogen hat, treten wird. Das Ergebnis ist ein vorläufiges: Der ehemalige Konsumentenschützer Peter Kolba wurde zum interimistischen Klubobmann ernannt.
Bis Ende Jänner werde er diese Funktion einmal bekleiden, ehe sich die Liste endgültig aufstellen wolle, erzählt Kolba dem STANDARD, versucht naheliegende Spekulationen aber im Keim zu ersticken: Nein, es sei definitiv nicht geplant, dass Pilz dann wieder ins Parlament einsteige. Es gehe schlicht darum, dass sich die Gruppe in der neuen Situation erst finden müsse: "Man möge uns, wie es auch für Regierungen gilt, eine Schonfrist von 100 Tagen zugestehen."
Stellvertretende Klubchefs sind – ebenfalls interimistisch – die Ex-SPÖ-Abgeordnete Daniela Holzinger, der ehemalige Grüne Wolfgang Zinggl sowie die Parlamentsnewcomerin Stephanie Cox. Pilz’ Mandat wird Martha Bißmann übernehmen, auch sie soll bereits am Donnerstag angelobt werden. Kolba hofft, dass die dafür notwendigen Formalitäten bis dahin erledigt sind. Pilz habe seinen Mandatsverzicht zwar gegenüber dem Klub schon erklärt, dieser müsse aber noch rechtzeitig bei der Parlamentsdirektion einlangen. Der Listengründer soll aber trotz physischer Abwesenheit im Hohen Haus präsent sein. Kolba: "Er wird der Bewegung Coaching geben."
Schriftliche Erklärung
In einer schriftlichen Erklärung des Klubs heißt es zu alldem: "Selbstverständlich ist der Umstand, dass Peter Pilz dem Klub jetzt nicht angehören wird, nicht auszugleichen, aber wir werden gemeinsam mit ihm der entschlossenste Gegenpol zu einer schwarz-blauen Regierung sein und damit den Grundstein für eine neue Mehrheit der Menschlichkeit und sozialen Gerechtigkeit für die nächste Nationalratswahl legen."
Beschlossen haben die Mandatare der Liste auch ein Klubstatut, wie Kolba berichtete. Darin sei auch das freie Mandat verankert, das bei der Liste Pilz auch wirklich so gelebt werden soll. (Gerald John, APA, 8.11.2017)