Schottischer Staatssekretär tritt nach Belästigungsvorwürfen ab

5. November 2017, 08:39
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SNP-Politiker wollte nach eigenen Angaben "witzig und freundlich" sein – Vorerst keine Details bekannt

Edinburgh – Im Skandal um sexuelle Belästigung in Großbritannien gibt es einen weiteren Rücktritt. Der schottische Staatssekretär für Kinderbetreuung, Mark McDonald, erklärte am Samstag, er entschuldige sich "uneingeschränkt bei jedem, den ich verärgert oder der mein Verhalten unangemessen gefunden" habe. Näheres zu den Vorwürfen gegen ihn wurde nicht bekannt.

Er selbst sagte, er habe lediglich versucht, "witzig oder freundlich" zu sein. Manche hätten dahinter aber womöglich andere Absichten vermutet. Details nannte er nicht. McDonald, der der Schottischen Nationalpartei (SNP) der Edinburgher Regierungschefin Nicola Sturgeon angehört, reichte bei dieser seine Demission ein. Es wird erwartet, dass er sein Abgeordnetenmandat im schottischen Parlament behält. Wegen Belästigungsvorwürfen war am Mittwoch der britische Verteidigungsminister Michael Fallon zurückgetreten. Gegen weitere Mitglieder der konservativen Tories, aber auch der oppositionellen Labour-Partei wird ermittelt.

Die britischen Konservativen hatten nur einen Tag zuvor ihren Abgeordneten für Dover, Charlie Elphicke, wegen "schwerer Vorwürfe" vorläufig aus ihrer Partei ausgeschlossen. Der Fall soll auch die Polizei beschäftigen. Unklar war, was dem Parlamentarier vorgeworfen wird. Er setzte sich per Kurznachrichtendienst Twitter zur Wehr: "Die Partei hat die Presse informiert, bevor mir mein vorübergehender Ausschluss mitgeteilt wurde. Ich weiß nicht, was die angeblichen Vorwürfe beinhalten und streite jegliches Fehlverhalten ab."

"Hexenjagd" oder "lang überfällig"

Sein Parteikollege Roger Gale warnte am Samstag in einem BBC-Interview vor vorschnellen Verurteilungen und einer "Hexenjagd". Anschuldigungen dürften nicht als Fakt dargestellt werden, kritisierte der 74-Jährige, der seit mehr als 30 Jahren im Unterhaus sitzt. "Das ist keine Hexenjagd, sondern das ist lange überfällig", kritisierte Harriet Harman, Abgeordnete der oppositionellen Labour-Party.

Premierministerin Theresa May stellte am Freitagabend einen überarbeiteten Verhaltenskodex für konservative Politiker vor. Unter anderem soll eine Beschwerde-Hotline Opfern von sexuellen Übergriffen eine Anlaufstelle bieten. In einem Brief an Parlamentssprecher John Bercow forderte May zugleich parteiübergreifende Mechanismen, um Belästigungsvorwürfen nachzugehen. An diesem Montag will sie mit den Vorsitzenden der anderen Parteien über Konsequenzen beraten.

Der Skandal um sexuelle Belästigungen hatte in der vergangenen Woche zum Rücktritt von Verteidigungsminister Michael Fallon geführt. Er räumte Fehlverhalten gegenüber einer Journalistin ein. Fast täglich werden neue Vorwürfe gegen Politiker bekannt.

Liste mit 40 konservativen Parlamentariern

In Großbritannien wird damit gerechnet, dass noch weitere Parlamentarier ihren Posten aufgeben müssen. In der konservativen Fraktion des Unterhauses soll eine Liste mit etwa 40 Abgeordneten zirkulieren, denen "unangemessenes Verhalten" vorgeworfen wird. Dazu gehört Berichten zufolge auch Mays Kabinettschef Damian Green, der einer Journalistin in einem Pub ans Knie gefasst und ihr später eine anzügliche Nachricht geschickt haben soll. Green streitet das ab.

Ausgelöst wurden die Veröffentlichungen in Großbritannien durch den Skandal um den Hollywood-Produzenten Harvey Weinstein in den USA. Ihm werfen Dutzende Frauen in mehreren Ländern sexuelle Übergriffe vor. (APA, AFP, dpa, 5.11.2017)

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