Nationalrat rundum erneuert – 85 Neue kommen

    2. November 2017, 16:26
    24 Postings

    Frauenanteil bei knapp einem Drittel – Alle Fraktionen mit Abgeordneten unter 30 und über 60

    Wien – Seit dem heutigen Donnerstag steht die personelle Zusammensetzung des künftigen Nationalrats fest und er wird einigermaßen durchgewirbelt. Gleich 85 Abgeordnete sind neu, bei der ÖVP stellen die Neuen sogar die klare Mehrheit. Der Frauenanteil steigt zu Beginn der kommenden Gesetzgebungsperiode auf knapp ein Drittel.

    Gesamt werden 60 der 183 Sitze von Frauen besetzt, was einer Quote von 32,8 Prozent entspricht. Das bedeutet einen leichten Anstieg, lag der Anteil weiblicher Mandatare zuletzt doch bei bloß 31 Prozent. Immerhin konnten alle Klubs ihre Quote steigern, besonders augenfällig ist das bei der SPÖ, die mit 44 Prozent den besten Wert erzielt.

    Dafür gewinnt die ÖVP, was die jüngste Abgeordnete angeht. Claudia Plakolm, Vorsitzende der Jungen ÖVP Oberösterreich, wird erst im Dezember 23. Auffällig ist, dass alle Fraktionen Abgeordnete unter 30 haben. Bei der Volkspartei ebenfalls noch sehr jung sind Kira Grünberg mit 24 und Johanna Jachs mit 26. Die SPÖ hat mit der Oberösterreicherin Eva Maria Holzleitner eine 24-Jährige in der Fraktion. Bei der FPÖ ist Maximilian Krauss 24, die Salzburger Landesparteichefin Marlene Svazek 25. Jüngster Mandatar der Neos ist Douglas Hoyos mit 27, die bereits parlamentserfahrene Claudia Gamon ist 28. Bei der Liste Pilz ist Stephanie Cox knapp unter 30.

    Nemeth verzichtet

    Was die Parlamentssenioren angeht, gibt es in sämtlichen Fraktionen Abgeordnete über 60. Älteste Mandatarin ist die frühere Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, Irmgard Griss, die mit 71 Mitglied des Neos-Klubs wird. Interessant ist, dass bei der jüngsten Partei, der Liste Pilz, gleich drei Abgeordnete von acht über 60 sind und zwei diese Altersschwelle während der Legislaturperiode überschreiten werden.

    Von Bedeutung war das heutige Datum insofern, als bis Donnerstag festgelegt werden musste, wer allenfalls auf den errungen Sitz verzichtet bzw. welches Mandat von einem Kandidaten angenommen wird, der auf mehreren Ebenen (Bundes-, Landesliste, Regionalwahlkresi) eines erreicht hat. Größere Überraschungen blieben dabei aus.

    Allerdings verzichtet der freiheitliche Klubdirektor Norbert Nemeth auf den ihm zustehenden Sitz. Er ist derzeit immerhin für die FPÖ Mitglied der Steuerungsgruppe bei den Regierungsverhandlungen. Dafür kommt etwa die frühere Team Stronach-Mandatarin Jessi Lintl wieder in den Nationalrat. Ebenfalls einen Sitz erhält der frühere Wiener Landesparteisekretär Hans-Jörg Jenewein, einer von zahlreichen Comebackern im FPÖ-Klub, zu denen auch der frühere Dritte Nationalratspräsident Martin Graf und die Ärztin Brigitte Povysil zählen. Alle anderen Personalfragen waren schon länger geklärt gewesen.

    Bei der ÖVP halten sich offenbar alle an die parteiintern vorgegebene Vorzugsstimmen-Regelung und verzichteten auf die ihnen gesetzlich zustehenden Mandate, wenn sie überholt wurden. Eine der noch offenen Fragen war, ob der Tiroler Wirtschaftsbund-Obmann Franz Hörl doch den Wiedereinstieg schafft, indem Kira Grünberg ein Bundes- statt des Landesmandats annimmt. Dazu kam es nicht.

    Quereinsteiger

    Der Klub der Volkspartei ist von den Namen her vielleicht der prominenteste. Zahlreiche Quereinsteiger von Mathematiker Rudolf Taschner über Opernball-Organisatorin Maria Großbauer bis hin zur querschnittgelähmten Stabhochspringerin Kira Grünberg gehören der Fraktion an. Neu bei den Schwarz-Türkisen, aber nicht im Parlament an sich ist Efgani Dönmez. Er saß früher für die Grünen im Bundesrat. Auch der dienstälteste Abgeordnete ist Mitglied des ÖVP-Klubs. Der Vorarlberger Karlheinz Kopf gehört dem Nationalrat seit 23 Jahren ohne Pause an.

    Die SPÖ hat ihren "Parlamentssaurier" Josef Cap verloren. Die prominentesten Neulinge sind die derzeitigen Noch-Regierungsmitglieder, die offenbar geschlossen zumindest fürs erste auch im Fall des Gangs in die Opposition Parlamentarier werden wollen. In den Reihen der ÖVP ist noch abzuwarten, ob jene, die kein Ministeramt erhalten, dann auch tatsächlich im Hohen Haus bleiben. Für Justizminister Wolfgang Brandstetter und Wirtschaftsminister Harald Mahrer stellt sich diese Frage nicht, haben sie doch gar nicht kandidiert.

    Der nächste Schritt ist nun die Konstituierung der Klubs, die vermutlich bei allen Fraktionen kommenden Mittwoch und damit am Tag vor der ersten Nationalratssitzung der neuen Gesetzgebungsperiode stattfinden wird. Dabei werden sowohl die Klubchefs als auch die Kandidaten für das Nationalratspräsidium gewählt. Donnerstag kommender Woche findet dann im Plenum die Angelobung der 183 Mandatare statt. Im Anschluss wird das Präsidium in geheimer Wahl bestimmt.(APA, 2.11.2017)

    • Knapp ein Drittel der Nationalratsabgeordneten sind Frauen.
      foto: matthias cremer/standard

      Knapp ein Drittel der Nationalratsabgeordneten sind Frauen.

    • Die Liste der Abgeordneten.
      grafik: apa

      Die Liste der Abgeordneten.

    Share if you care.