Burgenland: Niessl nach Stichwahlen "teilweise zufrieden"

    30. Oktober 2017, 15:27
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    Landeshauptmann hat sich bei Bürgermeisterwahlen mehr erwartet

    Eisenstadt – "Teilweise zufrieden" hat sich Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) am Montag mit dem Ergebnis der Kommunalwahl im Burgenland gezeigt. Nach den Stichwahlen am Sonntag kommt die SPÖ auf 83 und die ÖVP auf 82 Bürgermeister. Was man an Bürgermeistern verloren habe, hätte man andererseits an wichtigen Gemeinden dazugewonnen, bilanzierte Niessl.

    Dazu würden etwa Neusiedl am See, Bad Tatzmannsdorf oder Wimpassing zählen, wo nun die SPÖ den Bürgermeister stellt. Niessl betonte, dass das bisher ÖVP-dominierte Neusiedl jetzt erstmalig seit 1921 sozialdemokratisch regiert werde. Auch Landesgeschäftsführer Christian Dax sprach von Neusiedl als "Sahnehäubchen" in der "Zitterpartie" der Bürgermeister-Stichwahl.

    Bei den Bezirkshauptstädten stehe es nun 3:3:1, meinte Niessl (SPÖ und ÖVP stellen in jeweils drei Bezirksvororten den Bürgermeister, in Jennersdorf holte die Liste JES den Stadtchef, Anm.). Weiters sei die SPÖ am Sieg der Liste JES mitbeteiligt, da es ein Wahlbündnis mit der Liste, den Freiheitlichen und der SPÖ gegeben habe. Die Volkspartei hatte am Sonntag noch den Listen-Bürgermeister von Rohr im Burgenland sich selbst zugerechnet, dies aber inzwischen revidiert.

    Niessl meinte dazu: "Ich bin bis jetzt noch nie auf die Idee gekommen, einen Listen-Bürgermeister für die Sozialdemokratie zu reklamieren." Auch Dax kritisierte, die ÖVP habe versucht, einen Ortschef "hinzuzuschummeln, damit man auf Augenhöhe mit der SPÖ" sei. Zur Frage um den Wahlsieger sagte Niessl, wie im Sport zähle das Endergebnis. Wenn man den höchsten Prozentsatz habe, "dann ist man die Nummer Eins", so der Landeshauptmann. Die SPÖ habe das Ziel Erster zu werden erreicht, meinte auch der Präsident des sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes, Erich Trummer. Dies betreffe sowohl die Bürgermeister als auch die Gemeinderäte.

    ÖVP sieht sich als Gewinner

    Auch die ÖVP Burgenland hat sich am Montag mit dem Ergebnis der Kommunalwahl befasst. "Tatsache ist, dass die SPÖ drei Bürgermeister verloren hat und die ÖVP vier gewonnen hat. Damit steht auch fest, wer der Wahlsieger ist", sagte Landesparteiobmann Thomas Steiner in Eisenstadt. Er räumte dabei auch ein, dass der Bürgermeister von Rohr nicht der ÖVP zuzurechnen sei.

    2015, als die Volkspartei "aus der Regierung gekickt" worden sei, hätten viele Auguren vorausgesagt: "Das ist der Niedergang der ÖVP. Das Gegenteil ist der Fall", meinte der ÖVP-Obmann: "Wir haben einen extremen Aufwärtstrend." Er sei "felsenfest davon überzeugt", dass sich dieser auch bei der Landtagswahl fortsetzen werde.

    Insgesamt sei die ÖVP "sehr, sehr zufrieden". Man habe genau das erreicht, "was wir wollten, nämlich zulegen". "Jeder Bürgermeister, jede Bürgermeisterin, die wir verloren haben, schmerzt natürlich. Natürlich gibt es Einzelergebnisse, wo wir andere Erwartungen und andere Hoffnungen gehabt haben. Aber am Ende entscheidet der Wähler und die Wählerin. Und das ist auch zur Kenntnis zu nehmen", stellte Steiner fest. So habe die ÖVP etwa im Wimpassing um zwölf Stimmen die Bürgermeisterin versäumt. Beim Gesamtergebnis sei "die Sache ganz klar und eindeutig". Das Entscheidende sei, dass die ÖVP in den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen "einen klaren Aufwärtstrend" verzeichnen könne und die SPÖ "eben das Gegenteil".

    Jetzt könne sich "jeder seine eigene Welt bauen", meinte Steiner in Anspielung auf die Aussage von Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ), die SPÖ habe die jüngsten Wahlen im Burgenland "3:0" gewonnen. Wahrscheinlich werde sich auch noch die FPÖ, die "Null Bürgermeister" habe, sich zum Sieger erklären. Angesprochen darauf, dass sich der Bürgermeister von Rohr im Burgenland, Gernot Kremsner, nicht der ÖVP zurechnen lasse, berichtete Steiner, es habe am Sonntag ein Telefonat gegeben, wo sich die Situation anders dargestellt habe – "wo wir den Bürgermeister Kremsner zur ÖVP gezählt haben.

    Aus Gründen, die ich jetzt nicht nachvollziehen kann, hat sich über Nacht diese Situation verändert. Er hat mir heute mitgeteilt, dass er das doch nicht will, das nehme ich zur Kenntnis. Damit steht es 83:82, was die Bürgermeister betrifft, für die SPÖ." Die Sache sei nach dem Telefonat von heute "erledigt", sagte der ÖVP-Landesparteiobmann. Es ändere nichts an der Gesamtsituation. Praktisch sei dies "ein Gleichstand auf Augenhöhe". Er könne mit dem Wahlergebnis sehr gut leben und wisse, "dass wir am richtigen Weg sind", meinte Steiner. (APA, 30.10.2017)

    • Hätte sich mehr erwartet: Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ).
      foto: apa / robert jäger

      Hätte sich mehr erwartet: Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ).

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