Liste Pilz arbeitet an Parteistrukturen

    29. Oktober 2017, 12:45
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    Neues Statut bis zur Konstituierung im Nationalrat – Abgeordnete sollen bindende Beschlüsse für Partei fällen

    Wien – Die Liste Pilz berät intern weiterhin, wie sie ihre Zukunft im Nationalrat gestalten soll. Bis zur Konstituierung am 9. November soll ein neues Statut beschlossen sein, berichtete Sprecher Christian Minutilli auf APA-Anfrage. Fix sei derzeit lediglich, dass die acht im Hohen Haus vertretenen Abgeordneten mit Listengründer Peter Pilz an der Spitze bindende Beschlüsse für die Partei fällen sollen.

    Mit 4,4 Prozent der Stimmen hatte es die Liste Pilz bei der Wahl am 15. Oktober auf Anhieb in den Nationalrat geschafft. Acht Abgeordnete – darunter auch Pilz selbst – werden dem Klub angehören. Seit mehr als einer Woche befinden sich die Mitglieder nun in einer Art Dauerklausur, wobei nicht viel an die Öffentlichkeit dringt. Laut Sprecher Minutilli befindet sich das Team in einem "intensiven Sitzungsmarathon", der noch andauern könnte.

    Namensänderung im Frühling

    Leicht hat es Pilz seinem Klub schon im Vorfeld nicht gemacht: Man wolle keine klassische Partei mit herkömmlichen Strukturen sein, propagierte der ehemalige Grüne schon im Wahlkampf. So solle es auch bei der künftigen Arbeit keinen Klubzwang bei Abstimmungen geben, auch auf ein Parteiprogramm will er verzichten. Dennoch steht die Liste Pilz nun vor der Herausforderung, Strukturen für die Arbeit im Nationalrat zu schaffen.

    Aus den Besprechungen durchgedrungen ist etwa, dass man anstelle einer Parteiakademie einen Thinktank mit Experten einrichten wolle. Auch von einer "Aufdeckerplattform" war die Rede, wirklich beschlossene Sache ist noch nichts. Man befinde sich in der "Pionierphase", so Minutilli. Man müsse einerseits die Wahlbewegung in die Parlamentsarbeit überführen und gleichzeitig die Vorhaben zur Bürgerbeteiligung wahr machen.

    Drängende Frage bleibt: Wird die Liste Pilz bei den anstehenden Landtagswahlen in Tirol, Kärnten, Niederösterreich und Salzburg antreten? Auch hier gelte weiterhin: Von selbst aus nicht, allerdings werde man möglicherweise "Initiativen auf Bürgerebene" unterstützen, die mit den Zielen des neuen Klubs übereinstimmen. Der Name der Liste Pilz solle erst danach – etwa im Frühling 2018 – geändert werden, wie es bereits Pilz-Mandatar, der Rechtsanwalt Alfred Noll bestätigt hat.

    Abgeordnete als Entscheidungsgremium

    Erst einmal gilt es für die Liste Pilz aber, sich selbst zu konstituieren und sich Klubstrukturen zu geben. Als neues Entscheidungsgremium gelten die acht Abgeordneten, die auch die Partei inhaltlich verbindlich führen sollen. Allerdings wolle man auch ehemalige Kandidaten, die nicht in den Nationalrat gewählt worden sind, für die Arbeit halten. Etwa den Informatiker Hannes Werthner, Tierschützer Sebastian Bohrn Mena und Frauenexpertin Maria Stern. In welcher Form, ist noch offen.

    Auch die Medienarbeit muss noch aufgestellt werden. Minutilli sieht seine berufliche Rolle erst einmal "erfolgreich beendet". Er ist als Verantwortlicher für Presse und Kommunikation sowie "Troubleshooter" kurz nach der Gründung eingestiegen und war für das Coaching der Kandidaten und die Themen-Koordination verantwortlich. "Jetzt gehe ich wieder zurück in die Organisationsberatung", sagt er. Für eine Tätigkeit im Parlamentsklub zeigt er sich jedoch weiter "offen". (APA, 29.10.2017)

    • Acht Abgeordnete – darunter auch Peter Pilz selbst – werden dem Klub angehören
      foto: apa/hans klaus techt

      Acht Abgeordnete – darunter auch Peter Pilz selbst – werden dem Klub angehören

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