Russland blockiert UN-Resolution zu syrischen Chemiewaffenangriffen

    24. Oktober 2017, 17:55
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    USA wollten Experten ein Jahr mehr Zeit für Untersuchungen geben

    New York / Den Haag – Russland hat eine Verlängerung der internationalen Giftgas-Untersuchungsmission in Syrien durch ein Veto im Sicherheitsrat verhindert. Die am Dienstag in New York abgelehnte US-Vorlage hatte vorgesehen, den Kontrolleuren der Uno bei der Untersuchung von Chemiewaffenangriffen in Syrien ein Jahr mehr Zeit zu geben.

    Elf Ratsmitglieder stimmten am Dienstag in New York für die Resolution, zwei dagegen und zwei – darunter auch China – enthielten sich. In der Resolution ging es um den sogenannten Joint Investigative Mechanism (JIM). Der JIM bezeichnet das gemeinsame Untersuchungsteam der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) mit Sitz in Den Haag. Die OPCW stellt zwar fest, ob Chemiewaffen zum Einsatz kamen, die Verantwortlichen muss aber der JIM festmachen.

    Neuntes Veto für Assad

    Russland begründete das Veto damit, dass erst der neue, am Donnerstag erwartete JIM-Bericht vorliegen müsse. In diesem geht es auch um den mutmaßlichen Giftgasangriff auf die Stadt Khan Sheikhoun in der Provinz Idlib im April mit mehr als 80 Toten. Russland hat die Arbeit des Untersuchungsteams immer wieder kritisiert. Es war das neunte Mal, dass Russland eine Syrien-Resolution im Sicherheitsrat durch sein Veto blockierte. Moskau ist ein enger Verbündeter des syrischen Machthabers Bashar al-Assad.

    Russland wolle mit allen möglichen Mitteln sicherstellen, dass "das barbarische Assad-Regime niemals Konsequenzen für dessen Einsatz von Chemiewaffen" fürchten müsse, sagte die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley.

    Der JIM war bereits im September 2014 ausgelaufen, seitdem aber mehrfach verlängert worden. Schon bei der Verlängerung im vorigen Jahr hatte der Rat wochenlang über das Thema diskutiert und sich zunächst nur auf eine Verlängerung um zwei Wochen einigen können. (APA, 24.10.2017)

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