EU-Kartellermittler durchsuchen auch Daimler und VW

23. Oktober 2017, 15:57
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Vergangene Woche waren bereits EU-Beamte bei BMW vorstellig geworden, um Informationen und Daten zu sammeln

Hamburg/Brüssel – Die Ermittlungen der EU-Kommission wegen Kartellvorwürfen gegen deutsche Autobauer nehmen Fahrt auf. Nachdem vergangene Woche bereits BMW Besuch von Ermittlern hatte, rückten Wettbewerbshüter am Montag auch bei Daimler und Volkswagen an. "Wir haben eine angekündigte Nachprüfung der EU-Kommission. Die findet derzeit statt", sagte eine Daimler-Sprecherin in Stuttgart. Volkswagen teilte mit, die EU-Kommission habe im Rahmen einer angekündigten Nachprüfung Unterlagen in Wolfsburg sowie bei der Tochter Audi in Ingolstadt gesichtet.

Die EU-Kommission bestätigte lediglich Durchsuchungen bei mehreren Autobauern, nannte aber keine Namen. Sie verwies erneut darauf, dass Inspektionen ein erster Schritt in den Ermittlungen seien und nicht bedeuteten, dass sich ein Unternehmen etwas zu Schulden habe kommen lassen.

Nach BMW

Vergangene Woche waren bereits EU-Beamte bei BMW vorstellig geworden, um Informationen und Daten zu sammeln. Daimler hatte am Freitag erstmals bestätigt, dass sich der Konzern selbst bei der EU angezeigt hat, um als Kronzeuge einer möglichen Kartellstrafe zu entgehen. Reuters hatte im Juli von Insidern erfahren, dass sich die Stuttgarter noch vor Volkswagen bei der Kartellbehörde gemeldet hatten.

Die Kartellvorwürfe waren im Sommer publik geworden. Damals berichtete der "Spiegel", dass sich die fünf führenden Automarken – neben Mercedes, BMW und Volkswagen – auch die VW-Töchter Audi und Porsche – seit den 90er Jahren rechtswidrig in geheimen Arbeitskreisen über Fahrzeugtechnik, Kosten, Zulieferer, Märkte und Strategien abgestimmt hätten. Absprachen über technische Standards sind in der Automobilindustrie durchaus üblich. Die Frage ist, inwieweit dabei womöglich gegen Wettbewerbsrecht verstoßen wurde. Den EU-Regeln zufolge, können Unternehmen straffrei ausgehen, wenn sie sich bei Wettbewerbsverstößen selbst offenbaren. Ansonsten drohen Strafen von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes.

Kooperationen wichtig

BMW betonte, Kooperationen zwischen Unternehmen seien grundsätzlich wichtig. "Wir werden die Aufgaben, die in der Automobilindustrie vor uns liegen, nur durch Zusammenarbeit in der Branche und auch branchenübergreifend bewältigen können." Als Beispiele dafür nannten die Münchner die Zusammenarbeit der Autobauer beim Aufbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos sowie beim Kartendienst Here, den die deutschen Premiumhersteller vor einiger Zeit von Nokia übernommen haben. (Reuters, 23.10.2017)

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