Kurz bereitet Koalitionsgespräche mit FPÖ vor

    Video23. Oktober 2017, 16:23
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    Montagnachmittag traf der ÖVP-Chef den Bundespräsidenten – Einladung zu Koalitionsgesprächen vermutlich am Dienstag

    Wien – Am Mittwoch oder spätestens Freitag sollen die Koalitionsgespräche zwischen ÖVP und FPÖ beginnen. Nachdem Wahlsieger Sebastian Kurz in den vergangenen Tagen Gespräche mit den Chefs aller künftig im Parlament vertretenen Parteien geführt hat, hat er am Montagnachmittag Bundespräsident Alexander Van der Bellen über das weitere Vorgehen informiert. Im Anschluss an die einstündige Unterredung gab es noch keine Festlegung, mit wem Kurz künftig eine Koalition eingehen will. Er werde die nächste Zeit dazu nutzen, das eine oder andere informell zu vertiefen. In türkisen Kreisen heißt es, voraussichtlich am Dienstag werde er die Aufnahme der Verhandlungen mit der FPÖ verkünden.

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    ÖVP-Obmann Kurz hat Bundespräsident Van der Bellen über den Stand der Gespräche zur Regierungsbildung informiert (ZiB 17).

    So rasch wie möglich sollen dann die ersten Regierungsgespräche geführt werden: nämlich am Mittwoch oder Freitag – der Nationalfeiertag am Donnerstag bleibe hingegen verhandlungsfrei, um nicht von den Feierlichkeiten abzulenken.

    Dass Kurz FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und nicht SPÖ-Chef Christian Kern bitten wird, mit ihm eine Koalition auszuhandeln, gilt als sicher. Strache zeigte sich am Samstag "guter Hoffnung". Er habe den Eindruck, dass beide Seiten ernsthaft an der "notwendigen und gewünschten" Veränderung interessiert seien. "Wir werden uns ab morgen auf die Opposition vorbereiten", erklärte hingegen Kern nach den Sondierungsgesprächen mit Kurz am Sonntag.

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    Kurz und Kern: Es soll ein konstruktives Gespräch gewesen sein, und es soll Schluss sein mit den gegenseitigen Vorwürfen, versicherten beide Parteichefs (ZiB 8).

    Im ÖVP-Verhandlungsteam gelten neben Kurz selbst die beiden Generalsekretäre Elisabeth Köstinger und Stefan Steiner als gesetzt. Darüber hinaus könnte Harald Mahrer, derzeit Wirtschaftsminister, dabei sein.

    Thematische Chefverhandler

    Außerdem seien thematische Chefverhandler für verschiedene Blöcke geplant: Den Komplex Soziales soll ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger übernehmen, der auch als neuer Klubchef gehandelt wird. Das Steuerentlastungspaket könnte vom ehemaligen Rechnungshofpräsidenten Josef Moser verhandelt werden.

    Für den Bereich Sicherheit seien der Ex-Landespolizeikommandant und Wien-Spitzenkandidat Karl Mahrer und Landesparteichef Gernot Blümel als Verhandlungsführer im Gespräch. Blümel, heißt es in ÖVP-Kreisen, könnte auch Staatssekretär im Innenministerium werden, sollte dieses, wie von Strache gefordert, an die Blauen gehen.

    Rosenkranz bleibt im Bund

    Im FPÖ-Verhandlungsteam gelten neben Strache Generalsekretär Herbert Kickl und Ex-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer als Fixstarter. Der Abgeordnete Walter Rosenkranz wird jedenfalls nicht wie geplant als Spitzenkandidat in Niederösterreich antreten, das sei der "persönliche Wunsch" Straches, hieß es am Montag – was Spekulationen über ein Ministeramt für Rosenkranz befeuert. (Katharina Mittelstaedt, 23.10.2017)

    • Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfing am Montagnachmittag ÖVP-Chef Sebastian Kurz.
      foto: apa/hans klaus techt

      Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfing am Montagnachmittag ÖVP-Chef Sebastian Kurz.

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