Kurz will keinen Beitritt Österreichs zu Visegrád-Staaten

19. Oktober 2017, 13:53
146 Postings

Kanzlerschaftsanwärter will engen Kontakt zu Deutschland, Frankreich und auch östlichen EU-Staaten

Brüssel – ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat Spekulationen über eine Annäherung Österreichs an die Visegrád-Staaten Polen, Tschechien, Ungarn und die Slowakei unter seiner Kanzlerschaft zurückgewiesen. "Nein, das behauptet die Sozialdemokratie", sagte Kurz am Donnerstag vor dem EVP-Treffen in Brüssel.

"Wir sehen uns als Brückenkopf in der Europäischen Union", versicherte Kurz. "Ich möchte eine enge Zusammenarbeit mit Deutschland und Frankreich und anderen Staaten. Und ich möchte gleichzeitig einen guten Kontakt zum Osten Europas. Ziel ist, dass die Spannungen in der Europäischen Union weniger, nicht mehr werden. Wenn wir da einen Beitrag leisten können als ein Land, das geografisch im Herzen Europas liegt, dann werden wir das tun. Aber das bedeutet weder einen Beitritt zu den Visegrád-Staaten oder sonst irgendwas", sagte Kurz.

Ungarn will enge Kooperation

Aufgrund von ähnlichen Interessenlagen in der Migrationspolitik wird darüber spekuliert, dass eine von Kurz geführte Bundesregierung auf EU-Ebene die Annäherung zu den Visegrád-Staaten suchen könnte. Die ungarische Regierung sagte erst am Donnerstag, dass sie eine "sehr enge Kooperation" mit Kurz erwarte, weil dessen politische Ansichten jenen von Ministerpräsident Viktor Orbán ähnelten.

Für einen Beitritt zur Visegrád-Gruppe hat sich im Wahlkampf FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache (FPÖ) ausgesprochen. In den vergangenen Monaten hatte SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern seinerseits Kontakte zu den sozialdemokratischen Regierungschefs Tschechiens und der Slowakei, die ebenfalls der Visegrád-Gruppe angehören, intensiviert. (APA, 19.10.2017)

Share if you care.