Iraks Kurden verschieben Parlaments- und Präsidentschaftswahlen

    18. Oktober 2017, 17:48
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    Lange überfällige Abstimmung war eigentlich für den 1. November geplant

    Erbil/Bagdad – Die irakischen Kurden haben wegen des Konflikts mit der Zentralregierung in Bagdad die für den 1. November geplanten Parlaments- und Präsidentenwahlen verschoben. Die Vorbereitungen würden "wegen der aktuellen Situation" ausgesetzt, teilte die Wahlkommission am Mittwoch mit. Zuvor war eine Sitzung des Regionalparlaments auf unbestimmte Zeit vertagt worden.

    Die Kurden hatten in den Tagen zuvor die Provinz Kirkuk und weitere umstrittene Gebiete, die sie bisher kontrolliert hatten, an die irakische Zentralregierung verloren. Diese hatte eine Offensive begonnen, nachdem die Kurden Ende September auch innerhalb dieser Gebiete ein Unabhängigkeitsreferendum abgehalten hatten, das mit über 90 Prozent Ja-Stimmen endete.

    Streit um Verschiebung

    Der Konflikt mit Bagdad hatte auch die innerkurdischen Konflikte zwischen den unterschiedlichen Parteien wieder angeheizt. Farhan Johar, ein Abgeordneter der DPK von Kurdenpräsident Massud Barzani, sagte, die rivalisierende PUK wolle die Wahlen um zwei Jahre verschieben, doch akzeptiere die DPK nur eine Verschiebung um acht Monate. Eigentlich waren die Wahlen schon vor Jahren fällig, wegen Streitigkeiten zwischen den beiden Parteien und des Konflikts mit dem IS aber immer wieder verschoben worden.

    Bei der Präsidentenwahl wollte Barzani nicht erneut antreten. Der einzige Kandidat, der rechtzeitig vor Ablauf einer Frist Anfang Oktober seine Kandidatur anmeldete, war der Oppositionspolitiker Mohammed Tofik Rahim. (APA, 18.10.2017)

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