Rot-Blau: Kein Streit zwischen Kern und Häupl

    Video18. Oktober 2017, 17:03
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    Gespräche könne man mit der FPÖ führen, darüber ist sich die SPÖ einig. Zu einer Koalition gibt es aber ein Nein aus Wien. Kanzler Christian Kern sieht darin kein Problem, denn vorerst heißt es für die Roten abwarten

    Wien – Obwohl Wiens Bürgermeister Michael Häupl von seinem klaren Nein zur Koalition mit der FPÖ nicht heruntersteigt oder dieses zumindest leiser formuliert, sieht Kanzler Christian Kern keine Uneinigkeit zwischen ihnen. Das erklärte er am Mittwoch am Rande seines einstündigen Besuchs bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Denn – so das bekannte SPÖ-Wording – man führe nur Gespräche und Häupl habe diesen in den Parteigremien zugestimmt. Gerüchte, es habe bereits heimliche Verhandlungen mit der FPÖ gegeben, verneinte Kern nach dem Vier-Augen-Gespräch mit Van der Bellen: "Die Gespräche waren offenbar so geheim, dass ich sie selbst nicht mitbekommen habe."

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    Am Mittwoch hatten sowohl Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) als auch Heinz Christian Strache (FPÖ) einen Termin beim Bundespräsidenten. Für Van der Bellen war auch eine mögliche rot-blaue Koalition ein Thema. (Beitrag aus der ZiB um 17 Uhr)

    Die SPÖ werde nun abwarten: "Der Ball liegt bei der ÖVP." Er geht davon aus, dass die SPÖ zu Koalitionsverhandlungen eingeladen werde. "Wir stehen selbstverständlich zur Verfügung und werden das so konstruktiv wie möglich gestalten."

    Ob es zu Gesprächen mit der FPÖ kommen könnte, lässt Kern offen: "Wir überqueren den Fluss, wenn wir zum Ufer kommen."

    Gemischte Gefühle

    Hinter Häupls Absage an Rot-Blau stellte sich im STANDARD-Gespräch auch Finanzstadträtin Renate Brauner mit den Worten "mit den Blauen ist kein Staat zu machen". Wiens Umweltstadträtin Ulli Sima erklärte via Facebook , die Wiener SPÖ habe mit ihrer klaren Haltung gegen die FPÖ bei der Wahl deutlich zugelegt. "Nein zu einer rot-blauen Regierung." Auch Tirols SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik erklärte bereits, sie könne sich keinen Pakt mit der FPÖ vorstellen, doch Gespräche könnten "natürlich" mit allen geführt werden.

    Im bereits rot-blauen Burgenland sieht man das anders. Dass das dort erprobte Modell auf Bundesebene übertragen wird, könnte sich der Landeshauptmann Hans Niessl vorstellen, aber bei allen Koalitionsvarianten mit der SPÖ gelte: "nicht um jeden Preis".

    Wien entscheidet im Jänner

    In der Wiener SPÖ gehen währenddessen die Querelen um die Nachfolge von Häupl weiter. Am 27. Jänner wird der neue Parteivorsitzende auf einem außerordentlichen Parteitag gewählt. Bei den Roten geht man von einer Kampfabstimmung aus. Wohnbaustadtrat Michael Ludwig hatte sich bereits ins Spiel um den Chefsessel gebracht, einen Gegenkandidaten gibt es bis dato nicht. Zeit ist noch bis zum 6. Jänner – zumindest was die Formalia betrifft: Drei Wochen vor der Wahl müssen die Kandidaturen eingebracht werden. Entscheidet sich ein Kandidat erst am Tag des Sonderparteitags, braucht dieser eine Zweidrittelmehrheit, um überhaupt zugelassen zu werden.

    Für wen es sich ausgehen könnte, darüber wird in den Lagern viel spekuliert und von den jeweiligen Anhängern herumgerechnet. Als mögliche Kandidatin wird immer wieder Noch-Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner als Favoritin des linken Flügels genannt. Doch ob sie – sollte sie aus der Bundesregierung ausscheiden – überhaupt eine Chance auf eine Mehrheit unter den rund 1000 Delegierten hat, daran wird gezweifelt. Sie sei in der Partei zu wenig verankert, heißt es aus der SPÖ.

    Bei dem außerordentlichen Parteitag werden dieselben Mitglieder stimmberechtigt sein wie auf dem Parteitag im Herbst. Damals erreichte Ludwig bei der Wahl als einer von Häupls fünf Stellvertreter ohne Gegenkandidaten nur 67,8 Prozent. Es war das schlechteste Ergebnis aller Stellvertreter.

    Zweite Wahl Mitte 2018

    In der ersten Jahreshälfte 2018 will Häupl dann auch die Funktion des Bürgermeisters übergeben. Auch einen ordentlichen Parteitag wird es 2018 in Wien geben. Dort könnte der Vorstand neu gewählt werden. Ein Muss ist es nicht, da dieser regulär nur alle zwei Jahre gewählt wird. (Oona Kroisleitner, 18.10.2017)

    • Der Kanzler beim Präsidenten: "Der Ball liegt bei der ÖVP."
      foto: matthias cremer

      Der Kanzler beim Präsidenten: "Der Ball liegt bei der ÖVP."

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