ÖVP hält sich vorerst alle Koalitionsvarianten offen

    17. Oktober 2017, 20:39
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    Köstinger sieht Wahlergebnis als "klaren Auftrag zur Veränderung"

    Wien – Die ÖVP möchte sich für die kommenden Regierungsverhandlungen alle möglichen Varianten offen halten und zunächst die Gespräche mit den Parlamentsparteien abwarten. Dies berichtete ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger am Dienstagabend nach einer Vorstandssitzung der Volkspartei. ÖVP-Chef Sebastian Kurz habe für die Koalitionsverhandlungen das volle Pouvoir seiner Partei, erklärte Köstinger.

    Festlegungen auf bestimmte Koalitionen gab es in den ÖVP-Gremien noch nicht. Koalitionspräferenzen waren nach der Vorstandssitzung nur zwischen den Zeilen herauszulesen. Mehrmals betonte Köstinger etwa, dass es eine "echte Veränderung" brauche, was eher nicht auf einer Neuauflage der Koalition mit der SPÖ deutete. "Es braucht eine neue Art der Zusammenarbeit und ein neues politisches Miteinander. Die Wähler haben sich für Veränderung entschieden und uns einen klaren Auftrag zur Veränderung mitgegeben", sagte die ÖVP-Generalsekretärin.

    ÖVP will "Fingerspitzengefühl" zeigen

    Angesprochen auf eine mögliche Fortsetzung der Koalition mit der SPÖ meinte Köstinger, dass man derzeit ja noch gar nicht wisse, ob Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern überhaupt bereit sei, als Vizekanzler in eine Regierung zu gehen. Nach wie vor geht man in der ÖVP aber ohnehin davon aus, dass die SPÖ mit FPÖ im Hintergrund bereits eine mögliche rot-blaue Koalition auslote. Den gestrigen Schwenk von Kern und der SPÖ in Richtung FPÖ habe man mit Interesse registriert, so Köstinger. Eine SPÖ-FPÖ-Koalition würde jedenfalls nicht dem Wählerwillen entsprechen.

    Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer will einen Schlussstrich unter den Wahlkampf ziehen. Die ÖVP soll mit allen Gesprächen führen und dabei Fingerspitzengefühl zeigen, Bedingungen möchte er aber keine nennen, sagt der Landeschef dem ORF-Radio. Die ÖVP sei eine Europa-Partei, Österreich brauche Europa, aber auch umgekehrt, auch die FPÖ wisse das.

    Spätestens bis Weihnachten soll eine neue Regierung stehen. (APA, red, 17.10.2017)

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