Schwieriger Weg zurück ins Parlament

17. Oktober 2017, 16:55
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Bisher sind vier Parteien aus dem Nationalrat geflogen, keiner gelang das Comeback

Einmal abgewählt, konnte bisher noch keine Partei die Rückkehr ins Parlament schaffen. Am hartnäckigsten versuchte das die KPÖ, die seit 1959 konsequent, aber erfolglos bei Nationalratswahlen angetreten ist.

Eine Ausnahme stellt das One-Hit-Wonder Team Stronach dar. Es schaffte zwar beim ersten Antreten gleich ein respektables Ergebnis von 5,7 Prozent, der Auflösungsprozess begann aber wenige Wochen nach dem Einzug. Die Restpartei, von der sich Gründer Frank Stronach lossagte, verzichtete diesmal auf eine Kandidatur.

Als erste Partei musste die KPÖ 1959 ihren Abschied aus dem Hohen Haus verkraften. Sie schaffte zwar 1945 beim ersten Antreten den Einzug, vier Wahlen später kam dann aber das Aus. Seither bemühen sich die Kommunisten beharrlich, aber vergeblich um einen Wiedereinzug. Nur in der Steiermark sind sie politisch vertreten. Seit 1998 ist die KPÖ im Grazer Gemeinderat, seit 2003 im steirischen Landtag vertreten.

Das Liberale Forum konnte sich 1993 durch eine Abspaltung von den Freiheitlichen Klubstatus und damit auch Klubförderung sichern. Die Nationalratswahlen in den beiden darauffolgenden Jahren konnten die Liberalen noch erfolgreich bestreiten, 1999 flogen sie dann aus dem Parlament. 2013 trat das LIF gemeinsam mit den Neos an, der Listenname verschwand ein Jahr später endgültig, als die Parteien fusionierten.

Auch das BZÖ entstand 2005 aus einer Abspaltung von der FPÖ. Zweimal gelang der Wiedereinzug, 2013 scheiterte es aber an der Vierprozenthürde.

Was die Grünen aber von diesen Parteien unterscheidet: Sie sind derzeit in sechs Landesregierungen vertreten und haben in den 31 Jahren ihrer Parteigeschichte wichtige Strukturen in den Ländern aufgebaut. Dadurch erhalten sie auch weiterhin auf dieser Ebene Parteienförderungen. (mte, 17.10.2017)

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