Russischer Oppositioneller Nawalny darf 2018 nicht kandidieren

    17. Oktober 2017, 12:42
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    Wahlleiterin: Wegen Bewährungsstrafe Kandidatur nicht vor 2028 möglich

    Sotschi – Die russische Wahlkommission hat den Ausschluss des Oppositionellen Alexej Nawalny von der Präsidentenwahl 2018 bekräftigt. Nawalny könne wegen einer Bewährungsstrafe nicht vor 2028 kandidieren, sagte Wahlleiterin Ella Pamfilowa am Dienstag in Sotschi.

    "Er hat noch das ganze Leben vor sich. Darauf sollte er sich einstellen. Und dann mit fliegenden Fahnen!", sagte die angesehene Bürgerrechtlerin bei einem Jugendforum in dem Badeort am Schwarzen Meer der Agentur Interfax zufolge.

    Nawalny widerspricht

    Nawalny kämpft seit Monaten für seine Kandidatur bei der Präsidentenwahl im kommenden März. Der 41-Jährige hat Dutzende Wahlkampfbüros eröffnet, reist regelmäßig durch Russland und ruft immer wieder zu Protesten auf. Derzeit sitzt er eine Arreststrafe ab, die er wegen Aufrufen zu nicht genehmigten Kundgebungen bekommen hat. Im Februar war er wegen Unterschlagungsvorwürfen zu einer fünfjährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Nawalny sagt, dass ihm die Verfassung dennoch eine Kandidatur erlaubt.

    Pamfilowa, die 2000 als erste Frau in Russland für das Präsidentenamt kandidiert hatte, sprach sich für maximalen Wettbewerb bei Wahlen aus. Doch die Verfassung stehe Nawalny wegen seiner Verurteilung im Weg. Dessen Behauptung, die Verfassung erlaube ihm die Kandidatur, bezeichnete sie als Lüge. Das Verfassungsgericht habe dies geklärt.

    Der russische Präsident wird alle sechs Jahre gewählt. Demnach könnte Nawalny erstmals 2030 für das Amt kandidieren, wenn sich am Stand nach der Darstellung Pamfilowas nichts ändert. (APA, 17.10.2017)

    • Alexej Nawalny vor Gericht.
      foto: ap photo/pavel golovkin

      Alexej Nawalny vor Gericht.

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