SPÖ und Grüne: Triumph der Larmoyanz

    Kommentar der anderen16. Oktober 2017, 17:06
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    Wahre Größe erkennt man am besten am Umgang mit bitteren Niederlagen. Gemessen daran stehen SPÖ und Grüne nach dem Wahltag ziemlich armselig da. Klare Worte von dritter Seite

    Das Phänomen kennt man traditionell aus der Welt des Fußballs. Wann immer heimische Teams international "underperformen", gibt es viele Schuldige: die lange Verletztenliste, das mangelnde Spielglück, den parteiischen Schiedsrichter oder generell die widrigen Platzverhältnisse. Angerufen wird in solchen Situationen verlässlich der Konjunktiv. Ja, hätte man die eine Chance verwertet, der Spielverlauf wäre natürlich ein ganz anderer gewesen.

    Ähnliche Argumentationsmuster sind verlässlich von Politikern nach Wahlniederlagen zu hören. Diesmal allerdings trieben es einige Parteienvertreter besonders bunt. In der SPÖ versuchte man noch am Wahlabend, den deutlichen Rückfall hinter den neuen Klassenprimus Sebastian Kurz in einen Sieg umzudeuten. Gemessen an den Umständen, verlautete es aus dem mit jubelnden Genossen gefüllten SPÖ-Festzelt, sei das Ergebnis eine Sensation. Außerdem war da die Themenlage, die natürlich die Sozialdemokratie nicht gerade bevorzugte. Und erst der internationale Trend! Martin Schulz hätte das Ergebnis von Christian Kern mit Handkuss genommen. Überhaupt: Hätte der Wahlkampf noch zwei, drei Wochen gedauert – wer weiß?

    Pleitenserie der SPÖ

    Den Vogel schoss Bundesgeschäftsführer Christoph Matznetter ab. Bezugnehmend auf die Pleitenserie seiner Partei während des Wahlkampfs generell und die Affäre Silberstein im Speziellen beweinte er ernsthaft den Umstand, dass die SPÖ im Wahlkampf zur Zielscheibe geworden sei. "Wir waren mehr Opfer als Täter und wurden als Täter dargestellt", so Matznetter wörtlich. Schon im Wahlkampf war er mit Tiraden (auch) gegen die Causa Silberstein aufarbeitende Qualitätsmedien aufgefallen. Ein Unterschied zu oft gepflogenen medialen Verschwörungstheorien der FPÖ war dabei kaum feststellbar.

    Auch bei den Grünen stellte sich der Phantomschmerz am Wahlabend schnell ein. Objekt der Suada diesfalls: Peter Pilz. Dessen Antreten sei, so das Erklärungsmuster, keinesfalls zufällig gewesen. Auf die Frage, ob Pilz mit seiner Listengründung die Absicht verfolgt hätte, die Grünen aus dem Parlament zu drängen, antwortete eine ansonsten meist besonnene Ulrike Lunacek (noch den Einzug in den Nationalrat ersehnend): "Ja, das hat er versucht, und das ist ihm hoffentlich nicht gelungen." Auf Pilz' Einwand, die Grünen hätten doch mehr Stimmen in Richtung SPÖ als an ihn verloren, meinte Lunacek patzig: "Aber die haben sich nicht von uns abgespalten."

    Eine Forderung immerhin verkniff man sich bei den aufgrund des sich abzeichnenden Wahlergebnisses entrüsteten Grünen: jene nach einer fixen Quote für grüne Mandatare bei der Zusammensetzung des Nationalrats nach der nächsten Wahl. Inhaltlich gerechtfertigt wäre das wohl aus Sicht einiger Parteivertreter. Wer sollte sich denn sonst für die Anliegen des Klimaschutzes einsetzen?

    Aus der Befindlichkeit des Wahltags heraus mögen die Emotionen nachvollziehbar sein. Die jeweiligen Parteien werden sie aber nicht beflügeln. Ein larmoyanter Umgang mit Tatsachen hat noch selten zu Höchstleistungen angespornt. Vom Selbstmitleid sollte man schnell zu einer kritischen Diskussion des eigenen Versagens kommen.

    Hoffnungsträger

    Im Fall der SPÖ mag ein Blick auf die Ausgangslage vor dem Quereinstieg des Kanzlers in die Politik helfen. Schon seit Jahren waren Kern und Kurz als die Hoffnungsträger ihrer Parteien gehandelt worden. Beide hatten strategisch daran gearbeitet, ihre glücklosen Vorgänger abzulösen. Das Management des Übergangs wurde dann aber im Fall der SPÖ zu einer lahmen Angelegenheit. Abgesehen von ein, zwei aufsehenerregenden Statements kam nicht viel. Eine Erneuerung der Sozialdemokratie unterblieb. Nun sah man von der ÖVP meist auch nur Symbolisches, von der neuen Farbe bis zur parteifreien Bundesliste. Doch nach mehr als 30 Jahren ununterbrochen in der Regierung schaffte es die ÖVP immerhin, für die Ansage "Es ist Zeit" nicht mehrheitlich verlacht zu werden. Den Ansatz, von der Regierungsbank aus in die Rolle des Erneuerers zu schlüpfen kann man Chuzpe nennen oder einfach eine gute Strategie.

    Kern fehlte eine solche. Er wurde binnen 17 Monaten zum Establishment und pendelte zwischen Populismus (Ceta-Mitgliederbefragung) und staatstragender Geste (Ceta-Unterfertigung); zwischen Beendigung der Vranitzky-Doktrin (Strache-Umarmung 2016) und ihrer Beschwörung (Warnung vor Schwarz-Blau im Wahlkampffinish); zwischen Sponti-Sprüchen ("Hol' Dir, was Dir zusteht") und Pathos ("Mit Österreich spielt man nicht"). So konnte man trotz der Last-Minute-Mobilisierung von Stimmen aus dem Anti-Schwarz-Blau-Lager nie in ein echtes Duell mit Kurz um die Kanzlerschaft kommen.

    Die Grünen absolvierten einen unglaublich passiven Wahlkampf ohne jede Abgrenzung von der für sie so gefährlichen SPÖ. Was ihnen bleibt, ist die Hoffnung auf eine Wiederauferstehung nach Vorbild der FDP. Bloß fehlt ein grüner Christian Lindner, der die Partei aus dem Jammertal führen und ihr wieder Zutrauen in die eigene Wirkkraft einimpfen könnte. Möglicherweise hat man es sich in Jura Soyfers "Geh ma halt ein bissel unter"-Stimmung aber ohnehin schon bequem gemacht. (Thomas Hofer, 16.10.2017)

    Thomas Hofer ist Politikberater in Wien. Der ehemalige Journalist hat zahlreiche Bücher zu heimischen Wahlkämpfen veröffentlicht.

    • Christian Kern feierte am Wahltag eine Niederlage wie einen Sieg.
      foto: apa/herbert neubauer

      Christian Kern feierte am Wahltag eine Niederlage wie einen Sieg.

    • Ulrike Lunacek blieb am Sonntag nur die Hoffnung.
      foto: apa/herbert neubauer

      Ulrike Lunacek blieb am Sonntag nur die Hoffnung.

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