Was der Wahlsieg von Sebastian Kurz dem ORF, Fellner und Co einbringen kann

16. Oktober 2017, 06:28
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Szenarien und Personalien nach der Nationalratswahl 2017 – für ORF und "Wiener Zeitung", für Boulevard und Qualitätspresse

1. Personalfragen

"Profil"-Herausgeber Christian Rainer wirkt sehr erheitert, wenn man ihn fragt, ob er denn nun neuer Medienminister wird. Das Gerücht vom Kultur- und Medienminister Rainer erzählte mir eine Kollegin, die auf einem anderen Blatt steht, und die ich sehr schätze, am Vorwahlsamstag. Wir tauschten uns stichprobenartig aus, wer nicht aller aus der Medienbranche und/oder in der Medienbranche nach der Wahl angeblich was werden soll. Willkommen bei einer Nachwahlwochenschau vom 16. Oktober 2017 – wie in diesem Format gewohnt: selektiv, spekulativ und vielen viel zu insiderisch oder auch einfach nur zu schwatzhaft und schwurbelig.

foto: apa/helmut fohringer
Heinz-Christian Strache, Christian Kern und Sebastian Kurz in der zweiten Elefantenrunde des Wahlabends 2017, bei den dafür teils nur kurz vereinten Privatsendern ATV/Puls4, Servus TV und SchauTV.

Bei solchen Gerüchten behält man besser im Blick, dass sie auch nur dazu gedacht sein können, die Berichterstattung und redaktionelle Linie des einen oder der anderen zu punzieren, gar zu desavouieren. Das mag zum Beispiel der Fall sein bei der Erwartung, dass sich "Presse"-Chefredakteur Rainer Nowak in absehbarer Zeit auf dem Küniglberg wiederfinden könnte, im obersten Management des ORF.

Wobei: Nowak war ohnehin schon bei ORF-Chef Alexander Wrabetz wie seinem Mitbewerber von 2016, Richard Grasl, ernsthaft im Gespräch. Und: Ich könnte mir gut vorstellen, dass Nowak aus der Sicht eines Kanzlers Sebastian Kurz ein gut verkaufbares Personalprofil mitbringt. Und vielleicht höre ich auch nur das Gras wachsen, wenn ich mich bei der Gelegenheit daran erinnere, dass Herausgeber und Chefredakteur Nowak seit wenigen Monaten auch Geschäftsführer der "Presse" ist. Und daran, dass die bisher letzte Ausschreibung für den ORF-General von Ende Juni 2016 zuallererst Kenntnisse der "Unternehmensführung" verlangte.

Wenn die türkise Aufwärtsbewegung des Jahres 2017 als stimmenstärkste Partei den Kanzler stellt: Dann kommen (nicht allein) mir noch ein paar Namen in den Sinn für Führungsjobs im weitaus größten Medienhaus des Landes. Zum Beispiel: Lisa Totzauer, derzeit Infochefin von ORF 1, Roland Weissmann, Chefproducer und damit quasi TV-Finanzchef im ORF, Ö3-Langzeitchef Georg Spatt und sein Vize Albert Malli, die gerade zu Puls 4 gewechselte Stefanie Groiss. Und was wird eigentlich aus Peter Eppinger?

In den Sinn kommt etwa auch Gerald Grünberger; der Geschäftsführer des Zeitungsverbandes setzte zuletzt 2016 wieder einmal an zum Wechsel in den ORF, damals in die Finanzdirektion, freilich war da noch Werner Amon ÖVP-Mediensprecher. Oder Harald Pfannhauser, der schon einmal einen ORF-Job bekam, der eigentlich für Grünberger bestimmt war. ORF-Onlinechef Thomas Prantner definiert sich auch gern als bürgerlich. Wie etwa auch Christian Wehrschütz. Gegen (meine) Zuordnung zur ÖVP indes verwahrte sich bisher ORF-Radio-Chefredakteur Hannes Aigelsreiter sehr nachdrücklich.

ProSiebenSat1Puls4-Chef Markus Breitenecker würde gewiss auch gut in ein Kurzsches Personalprofil für den ORF passen. Breitenecker ist freilich nach 20 Jahren Aufbauarbeit und der ATV-Übernahme Chef eines spätestens jetzt eindeutig marktbeherrschenden Fernseh-Konzerns in Österreichs Free-TV. Und er hat 20 Jahre hartnäckiger Argumentationsarbeit als Privatfunker hinter sich, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk sich bescheiden und beschränken möge auf öffentlich-rechtliche Inhalte im deutlich engeren Sinn, enger als die bisherige Programmierung von Ö3 und ORF1 etwa. Möchte dieser Markus Breitenecker einen ORF nach seinen Vorstellungen der vergangenen 20 Jahre führen?

2. Sach- und Personal- und Geldfragen

Das Medienkapitel im ÖVP-Wahlprogramm wünscht sich möglichst hohe Marktanteile für öffentlich-rechtliche Inhalte und meint damit, wie zum Beispiel Wochenschau-Leserinnen und Leser wissen, Inhalte von ORF wie privaten Sendern. Was ÖVP-Mediensprecher Gernot Blümel bisher über seine Vorstellungen von Medienförderung bis Facebook verriet, finden Sie etwa im STANDARD-Fragebogen zur Medienpolitik nach der Wahl und in einem Podiumsgespräch ohne Noch-Medienminister Thomas Drozda (SPÖ).

Kein (für mich erkennbares) Thema im Wahlprogramm – aber eines, das nach Regierungswechseln doch immer wieder eines wird: Die republikseigene "Wiener Zeitung" und ihre Besetzung. ÖVP-Chef Wolfgang Schüssels schwarz-blaue, dann schwarz-orange Regierung installierte beim Staatsorgan den damals bei der "Presse" durch Michael Fleischhacker abgelösten Andreas Unterberger als Chefredakteur. Der sonst weit marktwirtschaftlichere Publizist verteidigte Zeitungen in Staatsbesitz mit Pflichtinseraten fürderhin, bis er unter Kanzler Werner Faymann (SPÖ) durch Reinhard Göweil ersetzt wurde – und der bürgerliche Geschäftsführer Karl Schiessl durch den ehemaligen Grazer SPÖ-Politiker Wolfgang Riedler.

Nur ein spekulativer Gedanke, ganz ohne Faktencheck oder konkrete Indizien: Ich würde nicht rundweg ausschließen, dass eine neue Regierung auf die Idee kommt, die "Wiener Zeitung" zu privatisieren/verkaufen, statt dort, wie bisher üblich, die Führung zu tauschen. Und ich könnte mir gut vorstellen, dass Styria/"Die Presse" daran interessiert wären. Wenn sich die amtlich gebotenen Veröffentlichungen damit quasi in die Privatwirtschaft verlagern ließen.

A propos Pflichtinserate und Privatwirtschaft: Gespannt bin ich nach den Stimmungslagen im Wahlkampf, wie die künftige Bundesregierung zum Beispiel für Wolfgang Fellner klingt (oder auch für die "Krone"). Fellner soll Kurz am Wahltag auf Ö24TV als eine Art Wolfgang Amadeus Mozart der Politik beschrieben haben – wenn sich mein Ohrenzeuge nicht verhört hat, ich konnte den Beitrag leider bisher nicht abrufen.

Hochrangige ORF-Kräfte rätselten schon im Wahlkampf und noch lange vor dem Prinzessinnen-Eklat, was Sebastian Kurz Wolfgang Fellner versprochen haben könnte. Wir werden es wohl noch erleben. Womöglich will Fellner ja nur auch einmal Wahlonkel eines Bundeskanzlers sein.

3. Auszählreime und andere Rechenbeispiele

Noch gibt es kein amtliches Endergebnis der Nationalratswahl. Laut vorläufigem Ergebnis (ohne Wahlkarten) und laut Hochrechnungen könnten es die Grünen nicht in den Nationalrat schaffen. Was lässt sich daraus medial (nur zum Beispiel) ableiten?

foto: apa/roland schlager
Peter Pilz am Wahlabend 2017.
  1. Bei den nächsten Wahlkonfrontationen darf die Liste Pilz, dürfen nicht aber die Grünen mitdiskutieren – wenn es die bei Regierungsparteien meist ohnehin unbeliebten Jeder-gegen-Jeden-Konfrontationen weiterhin gibt und zudem die juristisch bisher abgesicherte ORF-Tradition, nur Parteien mit Klubstärke im Nationalrat dazu einzuladen.
  2. Diese Tradition hat womöglich damit zu tun, dass Parteien mit Klubstärke im Nationalrat ORF-Stiftungsräte bestimmen dürfen – wenn es den ORF-Stiftungsrat denn künftig noch gibt, und er sich gar nach bisherigen Regeln zusammengesetzt.
  3. Die Liste Pilz sprach sich – wie einige andere Fraktionendagegen aus, dass der ORF-Stiftungsrat nach bisherigen Regeln besetzt wird.
  4. Wenn die Hochrechnungen zutreffen, dann sitzt ein Vertreter der Liste Pilz im ORF-Stiftungsrat und keine/r der Grünen. Das bedeutet: Es könnte sich auf Sicht eine türkis-blaue Zweidrittelmehrheit im ORF-Stiftungsrat ausgehen. Mit einer solchen Zweidrittelmehrheit können die ORF-Stiftungsräte einen ORF-Generaldirektor abberufen. Wie ich diese Maximalvariante herleite, finden Sie hier. Diese Zweidrittelmehrheit sollte sich übrigens auch noch einfacher für Türkis-Rot ausgehen, für Rot-Blau aber nicht.

Dass eine neue Regierung – als eine ihrer ersten Amtshandlungen – ihre ORF-Aufsichtsräte austauscht, gab es durchaus schon, etwa bei ÖVP/FPÖ 2001.

4. Termingeschäfte

Die ORF-Gremien – Publikums- und Stiftungsrat – sind ohnehin ganz regulär im Frühjahr 2018 neu zu bestellen. Wenn es eine neue Regierung nicht brennend eilig hat, kann sie dafür noch ein paar Monate warten. Spätestens dann könnte sich eine Zweidrittelmehrheit im Stiftungsrat ausgehen. Fraglich freilich die Optik einer raschestmöglichen Ablöse des ORF-Chefs mit Zweidrittelmehrheit.

Für eine – allfällige – Ablöse des ORF-Chefs eignet sich ein neues ORF-Gesetz mit neuen Gremien üblicherweise auch ganz gut. An diesem Punkt drängt sich allerdings ein Hinweis auf die Survival-Erfahrung von Alexander Wrabetz auf. Bleiben Sie dran, ich versuche es. (Harald Fidler, 16.10.2017)

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