Unesco-Austritt der USA und Israels: Politische Entpolitisierer

Kommentar13. Oktober 2017, 17:54
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Wer sich aus gemeinsamen Strukturen zurückzieht, hat nachher weniger Einfluss als vorher

Der Rückzug der USA aus der Unesco – und jener Israels in Washingtons Windschatten – mag manche überrascht haben; außenpolitisch unstimmig ist er jedoch nicht. Bereits 2011, nach der Aufnahme Palästinas in die UN-Kulturorganisation, haben die USA ihre Beitragszahlungen eingestellt – und das unter Präsident Barack Obama, dem dieser Schritt durch ein schon länger bestehendes Gesetz aufgezwungen wurde.

Obamas Nachfolger Donald Trump, der mit seiner America-first-Politik den nationalen Egoismus zur plumpen Maxime seines Handelns gemacht hat, ist aus härterem Holz geschnitzt. Immerhin hat er den Rückzug aus dem Pariser Klimaabkommen eingeleitet, die Neuverhandlung des Freihandelsabkommens Nafta erzwungen und den Atomdeal mit dem Iran in Grund und Boden verdammt.

Dass die Unesco kürzlich Hebron im besetzten Westjordanland zum Weltkulturerbe erklärt und als "islamische" Stadt bezeichnet hat, war Wasser auf die Mühlen der Skeptiker in Washington und Tel Aviv. Dennoch gilt: Wer sich aus gemeinsamen Strukturen zurückzieht, hat nachher weniger Einfluss als vorher. Konsequentes Verfolgen eigener Interessen sieht anders aus. Wenn also US-Außenamtssprecherin Heather Nauert als Bedingung für eine eventuelle Rückkehr fordert, Politik künftig aus der Unesco herauszuhalten, dann ist das ein weiterer Beleg dafür, dass die Motive der "Entpolitisierer" meist höchst politisch sind. (Gerald Schubert, 13.10.2017)

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