Japans Regierungspartei steuert laut Umfrage auf Wahlsieg zu

12. Oktober 2017, 06:58
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Neue konservative Partei der Hoffnung zweitstärkste Kraft

Tokio – Bei der in Japan in Kürze anstehenden Parlamentswahl kann die Partei des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe laut Umfragen mit einem deutlichen Sieg rechnen. Das ergab eine am Donnerstag veröffentlichten Umfrage der Nachrichtenagentur Kyodo.

Demnach kann Abes regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) am 22. Oktober zusammen mit ihrem kleineren Koalitionspartner Komeito mit mehr als 300 der 465 zur Wahl stehenden Sitze des Unterhauses rechnen. Die neu gegründete konservative Partei der Hoffnung der Tokioter Gouverneurin Yuriko Koike dürfte demnach zweitstärkste Kraft werden, mit voraussichtlich rund 60 Sitzen jedoch klar hinter Abes LDP landen.

Skandale

Nach einer Reihe von Skandalen war die Popularität der Regierung in der ersten Jahreshälfte stark gesunken. Nordkoreas Raketen- und Atomtests ließen jedoch Abes Umfragewerte wieder steigen. Dies bewegte Abe dazu, Neuwahlen auszurufen. Doch völlig überraschend kam es daraufhin zu einer drastischen Änderung der politischen Landschaft, als Koike mit ihrer Partei Abe den Kampf ansagte. Sie selbst kandidiert allerdings nicht für das Unterhaus. Zugleich spaltete sich die bisher größte Oppositionspartei, die Demokratische Partei (DPJ), in zwei Teile auf: Viele ihrer Mitglieder gehen jetzt für Koikes konservative Partei ins Rennen, andere schlossen sich zur linksliberalen Partei für Konstitutionelle Demokratie (PKD) zusammen.

Geht die Wahl nach den jüngsten Umfragen aus, würden in Japan künftig zwei rechtskonservative Parteien dominieren. Wie Abe befürwortet Koike militärische Auslandseinsätze und eine Änderung von Artikel 9 der pazifistischen Nachkriegsverfassung, der Japan Krieg als Mittel der Politik verbietet. (APA, 12.10.2017)

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